Deutschland hat am Donnerstagabend eine Antwort auf die jüngsten Brüsseler Lösungsvorschläge abgeschickt. Ein Ende der Hängepartie, die sich um die zukünftige Zulassung von eFuels drehte, ist damit in Sicht.
Deutschland hat am Donnerstagabend eine Antwort auf die jüngsten Brüsseler Lösungsvorschläge abgeschickt. Ein Ende der Hängepartie, die sich um die zukünftige Zulassung von eFuels dreht, ist damit in Sicht. Verkehrsminister Wissing äußert sich mit Blick auf eine Einigung optimistisch.
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Im Streit um die Zukunft von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren zeigt sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing zuversichtlich, dass es nun zu einer gangbaren Lösung kommt. Der FDP-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur, man habe sich eng mit der EU-Kommission beraten und ihr nach sorgfältiger Prüfung einen konstruktiven Lösungsvorschlag übermittelt. „Wir gehen davon aus, dass damit nicht nur alle inhaltlichen, sondern auch die rechtlichen Fragen hinreichend beantwortet sind.“
Wissing fügte hinzu: „Der Genehmigung von neuzugelassenen Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren, die ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen betankt werden, sollte damit auch nach 2035 nichts mehr im Wege stehen.“ Man erwarte nun, dass die EU-Kommission eine entsprechende Erklärung abgebe, klare zeitliche Zielmarken nenne und den Prozess für entsprechende Rechtsakte in Gang setze.
Das Ministerium hatte am Donnerstagabend ein Antwortschreiben zu jüngsten Lösungsvorschlägen der EU-Kommission nach Brüssel geschickt, wie es aus Regierungskreisen in Berlin hieß.
