Seit gut sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht wohl ein Wechsel im Rathaus bevor.
Zeichen stehen in Berlin wohl auf Schwarz-Rot
Seit gut sechs Jahren wird Berlin von einer Koalition aus SPD, Grünen und Linken regiert. Nun steht wohl ein Wechsel im Rathaus bevor.
Berlin – Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich ein Machtwechsel von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot an. Die SPD will Koalitionsverhandlungen mit dem Wahlsieger CDU aufnehmen, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mitteilte. Der SPD-Landesvorstand beschloss das demnach am Abend mit 25 zu 12 Stimmen.
Die CDU selbst strebt laut Parteikreisen ebenfalls ein Regierungsbündnis mit der SPD an. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner wolle dem heute tagenden Landesvorstand vorschlagen, mit den Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Berliner Morgenpost“ berichtet. Ein Parteisprecher wollte das nicht kommentieren.
In möglichen Koalitionsverhandlungen will die SPD auch sozialdemokratische Inhalte durchsetzen. Giffey sagte gestern Abend in den ARD-„Tagesthemen“, ihre Partei wolle dort Themen wie soziale Gerechtigkeit, ökologische Entwicklung und den Einsatz für eine starke Wirtschaft unterbringen. Sie betonte, dass die CDU in den Sondierungen viel deutlicher als andere Parteien auf das eingegangen sei, was der SPD wichtig sei. Die Sondierungen hätten größere Schnittmengen mit der SPD als mit dem bisherigen Bündnispartnern Grüne und Linke ergeben.
„Ich mache das aus Verantwortung für Berlin und auch für die Sozialdemokratie“, sagte Giffey über das mehrheitliche Votum des SPD-Landesvorstandes für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Für sie selbst sei es ein sehr einschneidender Schritt, aus der Verantwortung aus dem Amt der Regierenden Bürgermeisterin herauszugehen und sich in anderer Form an einer Landesregierung zu beteiligen. Sie haben immer gesagt, dass sie nicht an ihrem Amt klebe. Ihr Motiv sei, etwas für Berlin zu bewegen.
Nach den Worten Giffeys entschied sich die SPD „aus Respekt vor dem Wahlergebnis“ am 12.
