Der Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann darf im Amt bleiben. Laut Landesverwaltungsamt hat er den so genannten Demokratiecheck durch die Behörde bestanden.
von MDR THÜRINGEN
Stand: 10. Juli 2023, 17:05 Uhr
Der frisch gewählte Sonneberger AfD-Landrates Robert Sesselmann hat seine Verfassungstreueprüfung überstanden. Das Landesverwaltungsamt sagte, die Mitgliedschaft in der AfD alleine reiche nicht aus, um ihm die Eignung abzusprechen. Der Verfassungsschutz stuft die Thüringer AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
Der Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann darf im Amt bleiben. Laut Landesverwaltungsamt hat er den so genannten Demokratiecheck durch die Behörde bestanden. Eine Sprecherin sagte MDR THÜRINGEN, nach jetzigem Stand der Informationen spreche nichts dagegen, dass Sesselmann für das Amt des Landrats geeignet sei. Allein seine Mitgliedschaft in der AfD reiche nicht, um die Eignung abzusprechen.
„Demokratiecheck“: Entscheidung nicht endgültig
Nach Angaben der Sprecherin handelt es sich aber um keine endgültige Entscheidung des Landesverwaltungsamtes. Sollten neue Informationen bekannt werden, könne das Verfahren wieder aufgenommen werden.
Die geplante Verfassungstreueprüfung des frisch gewählten Sonneberger AfD-Landrates Robert Sesselmann hat zu einer heftigen Debatte im Thüringer Landtag geführt. Er selbst ist nun kein Abgeordneter im Landtag mehr.Landesverwaltungsamt prüfte Verfassungstreue
Die Behörde hatte geprüft, ob Sesselmann als gewählter Beamter für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintritt. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. Sesselmann hatte bei der Stichwahl um den Landratsposten im südthüringischen Sonneberg am 25. Juni 52,8 Prozent der Stimmen erhalten.
Mit Blick auf den neugewählten Sonneberger AfD-Landrat Robert Sesselmann warf die AfD der Landesregierung „Gesinnungsschnüffelei“ vor.
Mi 05.07.2023 19:47Uhr
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Vor einer Woche wurde Robert Sesselmann im Kreis Sonneberg zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt. Am Montag hat er seinen Dienst angetreten.
