Im Westjordanland gehen israelische Siedler immer wieder gegen Palästinenser vor. Die EU will beteiligten Personen und Organisationen nun Strafmaßnahmen auferlegen.
Menschenrechtsorganisationen kritisieren das Vorgehen israelischer Siedler gegen Palästinenser im Westjordanland bereits seit Längerem, nun reagiert die EU. Wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Aussagen mehrerer Diplomaten berichtet, haben die Mitgliedstaaten am Freitag erstmals Strafmaßnahmen beschlossen.
Die Sanktionen richten sich demnach gegen Personen und Organisationen, die für Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland verantwortlich sein sollen. Sie werden mithilfe des EU-Sanktionsinstruments zur Ahndung von schweren Menschenrechtsverstößen verhängt.
Personen, die betroffen sind, dürfen nicht mehr in die EU einreisen und keine Geschäfte mehr mit EU-Bürgern machen. Außerdem werden ihre in der EU vorhandenen Konten und andere Vermögenswerte eingefroren.Namen der Betroffenen sollen bald veröffentlicht werden
Die Namen der Betroffenen sollen in Kürze im EU-Amtsblatt öffentlich gemacht werden.
