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Merz als CDU-Vorsitzender wiedergewählt

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CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Partei nach dem Desaster bei der Bundestagswahl 2021 auf eine rasche Rückkehr an die Macht eingeschworen und dafür große Rückendeckung erhalten. Bei seiner ersten Wiederwahl stimmten 873 von 981 Delegierten für den 68-Jährigen.

Es gab 9 Enthaltungen und 99 Nein-Stimmen. Laut CDU-Zählung, in der Enthaltungen nicht berücksichtigt werden, lag die Zustimmung bei 89,81 Prozent. Merz sagte, die CDU sei mit ihrem neuen Grundsatzprogramm „sofort und spätestens im Herbst nächsten Jahres bereit, wieder Regierungsverantwortung für Deutschland zu übernehmen“. Die CDU richtete für die wichtigen Wahlen in diesem Jahr eine scharfe Kampfansage an die AfD.

Merz sagte nach der Wahl, er bedanke sich „für das großartige Vertrauensvotum“. Die CDU werde die nächsten beiden Jahre, die harte Jahre würden, mit Rückenwind aus diesem Parteitag bestehen. Vor allem die Merz-Unterstützer unter den Delegierten dürften das Ergebnis als Rückenwind für den CDU-Vorsitzenden in der K-Frage werten. Neben Merz werden nach wie vor CSU-Chef Markus Söder und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur nachgesagt. 

Anders als andere Parteien wertet die CDU Enthaltungen als ungültige Stimmen. Enthaltungen mitgerechnet, erhielt Merz 88,99 Prozent der Stimmen. Bei seiner ersten Wahl im Januar 2022 hatte er bei einem wegen der Corona-Pandemie digital organisierten Parteitag laut CDU 94,62 Prozent bekommen. Merz wurde erst im dritten Anlauf Parteichef, nachdem er zuvor gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und später gegen Armin Laschet gescheitert war. Auch Generalsekretär Carsten Linnemann wurde beim Parteitag im Amt bestätigt.

Beim Parteitag bekam Merz demonstrative Unterstützung führender CDU-Politiker. Wüst sagte: „Lasst uns gemeinsam Friedrich Merz den Rücken stärken. Lasst uns ein Signal der Geschlossenheit senden.“ Hessens Ministerpräsident Boris Rhein nannte es das persönliche Verdienst von Merz, die CDU aufgerichtet zu haben. Mit dem neuen Programm gebe es so viel „CDU pur“ wie selten. „Das ist ein Merz-Profil.“ Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte zu Merz: „Es ist kein Geheimnis, dass wir ja früher nicht immer auf einer Seite gestanden haben.

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