In der Debatte um eine Reform der Rente hat Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen. Der Kanzler erklärte seine Position beim Renteneintrittsalter in einem Podcast-Interview für „unverrückbar“. Zur Aufrüstung äußerte er sich ebenso wie zu seinen Freizeitaktivitäten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bekräftigt, dass es mit ihm keine Veränderungen beim Renteneintrittsalter und der Rente mit 63 geben wird. „Wir brauchen Klarheit, dass das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht weiter angehoben wird“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Podcast „Unter 3“ des Fernsehsenders Phoenix.
„Es muss ganz klar sein, dass Frauen und Männer, die 45 Jahre gearbeitet haben, vielleicht ein bisschen früher in Rente gehen können als andere, die viel weniger gearbeitet haben“, betonte Scholz. Er unterstrich: „Das ist etwas, worauf man sich verlassen kann, dass das eine unverrückbare Position eines sozialdemokratischen Kanzlers ist.“
Die FDP hatte Anfang der Woche die abschlagsfreie Rente nach 45-jähriger Beitragszahlung – vereinfacht auch als „Rente mit 63“ bezeichnet – noch einmal infrage gestellt. Die Liberalen verwiesen auf den Fachkräftemangel und die steigenden Kosten für die Beitragszahler. Die Bundestagsfraktion kündigte an, dem Rentenpaket der Ampel-Koalition in der jetzigen Form nicht zuzustimmen. Das Paket sieht vor, das Rentenniveau bei steigenden Beiträgen bis 2029 auf 48 Prozent festzuschreiben
Hinter der Blockade steckt auch das Kalkül, Minister von Grünen und SPD zu Einsparungen im Bundeshaushalt für 2025 zu drängen.
