Falls Iran nicht eine überraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, über sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.
Falls Iran nicht eine überraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, über sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.Irans Revolutionsführer Ali Khamenei verfolgt eine unnachgiebige Linie im Atomstreit und nimmt damit die Rückkehr von Uno-Sanktionen in Kauf.
Nach gescheiterten Verhandlungen mit Iran haben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Donnerstag ihre Drohung wahr gemacht und die Verhängung von weitreichenden Uno-Sanktionen gegen die Islamische Republik in Gang gesetzt. Es handelt sich um Strafmassnahmen wie ein Waffenembargo und Einschränkungen im Finanzbereich, die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 schrittweise aufgehoben worden waren. Dies geschah allerdings unter Bedingungen: Iran hatte sich damals verpflichtet, sein Nuklearprogramm zu begrenzen und von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) genau kontrollieren zu lassen. Daran hält sich das Teheraner Regime schon lange nicht mehr.
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Normalerweise braucht es für Sanktionsbeschlüsse der Uno eine Mehrheit von neun der fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates. Zudem gilt eine Resolution nur als angenommen, wenn keines der fünf ständigen Mitglieder – USA, China, Russland, Grossbritannien, Frankreich – ein Veto einlegt.
