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Snapback: Iran muss mit harschen Uno-Sanktionen rechnen

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Falls Iran nicht eine überraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, über sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.
Falls Iran nicht eine überraschende Kehrtwende vollzieht, treten Ende Oktober internationale Strafmassnahmen gegen das Land in Kraft. Der Grund ist Irans Weigerung, über sein Atomprogramm zu verhandeln und Inspektoren Einblick zu geben.Irans Revolutionsführer Ali Khamenei verfolgt eine unnachgiebige Linie im Atomstreit und nimmt damit die Rückkehr von Uno-Sanktionen in Kauf.
Nach gescheiterten Verhandlungen mit Iran haben Deutschland, Frankreich und Grossbritannien am Donnerstag ihre Drohung wahr gemacht und die Verhängung von weitreichenden Uno-Sanktionen gegen die Islamische Republik in Gang gesetzt. Es handelt sich um Strafmassnahmen wie ein Waffenembargo und Einschränkungen im Finanzbereich, die im Rahmen des Atomabkommens von 2015 schrittweise aufgehoben worden waren. Dies geschah allerdings unter Bedingungen: Iran hatte sich damals verpflichtet, sein Nuklearprogramm zu begrenzen und von der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) genau kontrollieren zu lassen. Daran hält sich das Teheraner Regime schon lange nicht mehr.
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Normalerweise braucht es für Sanktionsbeschlüsse der Uno eine Mehrheit von neun der fünfzehn Mitglieder des Sicherheitsrates. Zudem gilt eine Resolution nur als angenommen, wenn keines der fünf ständigen Mitglieder – USA, China, Russland, Grossbritannien, Frankreich – ein Veto einlegt. Daher ist der Rat meist blockiert. Das Atomabkommen drehte das Prozedere im Fall Iran jedoch auf den Kopf: Jedes an der Vereinbarung beteiligte Land erhielt das Recht, im Falle von iranischen Verstössen die alten Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Es reicht dafür eine Mitteilung an den Sicherheitsrat. Weil es so einfach ist, die Strafmassnahmen «zurückschnappen» zu lassen, hat das Prozedere den Namen «Snapback» erhalten.
Von dieser Möglichkeit machten Deutschland, Frankreich und Grossbritannien, die sogenannten E3, nun Gebrauch. Irans Unterstützer im Sicherheitsrat, Russland und China, werden zwar voraussichtlich selber einen Resolutionsentwurf einbringen, mit der Forderung, die Sanktionen weiterhin ruhen zu lassen. Aber angesichts der westlichen Vetomöglichkeit ist dies chancenlos.
Iran kann die Sanktionen höchstens verhindern, wenn es eine Kehrtwende vollzieht und sich den europäischen Bedingungen beugt. Diese lauten, dass Iran seine Atomanlagen wieder für Inspektionen der IAEA öffnet, Rechenschaft über seine Vorräte an hochangereichertem Uran ablegt und zu Verhandlungen mit den USA über eine Begrenzung seines Atomprogramms zurückkehrt. Nach der demütigenden Niederlage im Juni-Krieg, in dem israelische und amerikanische Flugzeuge zahlreiche militärische und nukleare Anlagen bombardiert hatten, hat Teheran diese Forderungen alle abgelehnt. Eine letzte Gesprächsrunde mit den Europäern endete am Dienstag in Genf ergebnislos.Iran will nicht einlenken
Auch jetzt zeigt sich Iran unnachgiebig. Das Regime behauptete in einer offiziellen Erklärung, das europäische «Snapback»-Vorgehen sei illegal, bedeute eine unnötige Eskalation und werde eine «angemessene» Reaktion erhalten. Bei früheren Gelegenheiten hatten Regierungsvertreter gedroht, dass Iran aus dem Atomsperrvertrag austreten werde. In diesem Fall gäbe es für das Land keine rechtlichen Verpflichtungen mehr, das Atomprogramm beaufsichtigen zu lassen und nur für nichtmilitärische Zwecke zu nutzen. Aber ein solcher Schritt wäre praktisch gleichbedeutend mit einer unverhohlenen Absichtserklärung, nun Atombomben zu bauen. Er würde höchstwahrscheinlich eine weitere kriegerische Intervention Israels auslösen.
Teheran kalkuliert wohl, dass es für das Regime gefährlicher ist, Einblick in seine Atomanlagen zu geben, als wieder unter das Joch der Uno-Sanktionen zu geraten. Diese Strafmassnahmen sind weitreichend, aber Iran hat sie schon in den Jahren vor dem Atomabkommen überstanden, wenn auch zum Preis schwerer wirtschaftlicher Schäden.
Es handelt sich um ein Embargo gegen die Ein- und Ausfuhr von Waffen, Handelssperren gegen gewisse Banken und Unternehmen, das Recht zur Inspektion iranischer Schiffe, Reisebeschränkungen und Vermögensblockierungen. Der Erdölsektor, die wichtigste Geldquelle des Regimes, steht nicht direkt im Visier, aber wegen der Sanktionen gegen das Finanzwesen dürfte jegliche Transaktion mit dem Land heikel werden. Iran kann darauf hoffen, dass grosse Schlupflöcher offen bleiben – umso mehr, als Russland und China sicher versuchen werden, in der Uno eine strikte Durchsetzung der Sanktionen zu hintertreiben.