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EU-Kommission sieht „suchterzeugendes Design“ bei TikTok

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Unendliches Scrolling, Personalisierung, Autoplay: Die EU-Kommission sieht bei TikTok einen veritablen Verstoß gegen den DSA.
Die Europäische Kommission hat heute vorläufig festgestellt, dass TikTok wegen seines suchterzeugenden Designs gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt. Das teilte die Kommission am Freitag um die Mittagszeit mit.
An welchen Funktionen des beliebten Netzwerks sich die Kommission konkret stößt? Tatsächlich ist es ein wahres Potpourri an Eigenschaften, die Vorwürfe betreffen zentrale Elemente TikToks. Darunter „unendliches Scrollen, Autoplay, Push-Benachrichtigungen und das hochgradig personalisierte Empfehlungssystem“.
TikTok wiederum habe laut der Kommission „nicht angemessen bewertet“, wie diese Services das „körperliche und geistige Wohlbefinden seiner Nutzer, einschließlich Minderjähriger und schutzbedürftiger Erwachsener, beeinträchtigen könnten“. So würden User während der Nutzung ständig mit neuen Inhalten „belohnt“ werden. Das führe dazu, dass das Gehirn in eine Art „Autopilotenmodus“ schalte. Wissenschaftliche Untersuchungen würden laut der EU-Kommission zeigen, dass „dies zu zwanghaftem Verhalten führen und die Selbstkontrolle der Nutzer verringern kann“.
Bisherige Adaptionen von TikTok bewertet die Kommission als unzureichend. Dazu werden etwa „Screentime-Management-Tools und Tools zur elterlichen Kontrolle“ gezählt. All das führe zur Auffassung, dass „TikTok das grundlegende Design seines Dienstes ändern muss.“ Das Dauerscrolling müsste „deaktiviert“ und wirksame „Bildschirmzeitunterbrechungen“ implementiert werden.
Wie es in der Causa jetzt formal weitergeht? Zunächst einmal hat TikTok die Möglichkeit, zu den Vorwürfen Stellung zu beziehen. Die Richtung scheint klar. Eine TikTok-Sprecherin teilte schon in einer ersten Reaktion mit: „Die vorläufigen Ergebnisse der Kommission stellen unsere Plattform kategorisch falsch und völlig haltlos dar. Wir werden alle notwendigen Schritte unternehmen, um diese Ergebnisse mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln anzufechten.“
Der Befund ist freilich nur der erste Schritt. „Wenn die Kommission bei ihrer Meinung bleibt und TikTok sie nicht vom Gegenteil überzeugen kann – was wahrscheinlich ist –, kann die Kommission eine ‚Non-compliance Decision‘ verabschieden“, erklärt Matthias Kettemann, Innovationsrechtler an der Uni Innsbruck, im Gespräch mit der Kleinen Zeitung.
Darauf folge dann eine Strafe – die Höhe dieser kann bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes ausmachen –, die TikTok beeinspruchen kann. Bis zu einer finalen Entscheidung, so Kettemann, könne es also „schon noch dauern“.
Die nun getroffenen „vorläufigen Feststellungen“ der Kommission sind Teil des förmlichen Verfahrens zur Untersuchung der Einhaltung des Gesetzes über digitale Dienste durch TikTok, das am 19. Februar 2024 eingeleitet wurde. Jedenfalls „ein wichtiger Verfahrensschritt“, wie Jurist Kettemann betont. Und: „Gut, dass die Kommission den DSA ernst nimmt und den Kinderschutz durchzusetzen versucht.“
von
Markus Zottler

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Markus Zottler