Je nach Region kann das Wetter zum Einkuscheln kalt oder warm und freundlich werden. Wo es besonders romantisch wird, lesen Sie hier:
Stand: 08.02.2026, 18:54 Uhr
Von: Juliane Reyle
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Je nach Region kann das Wetter zum Einkuscheln kalt oder warm und freundlich werden. Wo es besonders romantisch wird, lesen Sie hier:
Sowohl Schnee als auch Sonnenschein sind am 14. Februar möglich. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) kündigt je nach Region unterschiedliches Wetter an.
echo24 berichtet zum Thema Schnee oder Frühlingsgefühle? So romantisch wird das Wetter am Valentinstag.
Am Tag der Liebenden könnte sich dieses Jahr der Zwiebellook anbieten. (jpr)

Die Partei des thailändischen Ministerpräsidenten Anutin Charnvirakul liegt überraschend bei der Parlamentswahl vorn. Eine Mehrheit will zudem eine Verfassungsreform.
Bei der Parlamentswahl in Thailand
liegt überraschend die konservative Partei Bhumjaithai von
Ministerpräsident Anutin Charnvirakul vorn.
Nach Angaben der Wahlkommission kommt die Partei nach Auszählung von etwa 80 Prozent der Stimmen auf rund 200 der insgesamt 500 Sitze im Repräsentantenhaus.
Anutin teilte mit, sein Wahlsieg gehöre „allen Thailändern, egal ob ihr für uns gestimmt habt oder nicht“. Die größte Oppositionspartei und lange als Favorit
gehandelte Volkspartei erreichte zunächst
etwa 100 Mandate und gestand ihre Niederlage ein. In Umfragen vor der Wahl hatte die Volkspartei noch vor der Bhumjaithai-Partei gelegen.
Auf dem dritten Platz landete den Prognosen
zufolge die Pheu-Thai-Partei des inhaftierten Ex-Regierungschefs Thaksin
Shinawatra. Keine Partei bekam demnach eine absolute Mehrheit. Deshalb könnten schwierige Koalitionsverhandlungen folgen. Die Wahl galt für Thailand als richtungsweisend und als eine der bedeutendsten Abstimmungen in der jüngeren Geschichte des Landes.
So fand erstmals parallel zur
Parlamentswahl ein Referendum statt.
Dabei ging es nicht um konkrete Inhalte, sondern um die grundsätzliche
Frage, ob ein Prozess zur Ausarbeitung einer neuen, demokratischeren
Verfassung eingeleitet werden soll. Nach vorläufigen Ergebnissen stimmte
eine deutliche Mehrheit der Wählerinnen und Wähler für eine solche
Reform.
Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.

Die Bundesregierung verwarf jüngst Vorschläge des CDU-nahen Wirtschaftsrats zu Kürzungen des Sozialstaats. Wirtschaftsweise Grimm verteidigt die Forderungen.
Stand: 08.02.2026, 19:40 Uhr
Von: Fabian Hartmann
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Die Bundesregierung verwarf jüngst Vorschläge des CDU-nahen Wirtschaftsrats zu Kürzungen des Sozialstaats. Wirtschaftsweise Grimm verteidigt die Forderungen.
Berlin – Ausgaben für sozialstaatliche Leistungen liegen in Deutschland so hoch wie in keinem anderen Land Europas: Sozialleistungen machen 40,6 Prozent der deutschen Staatsausgaben aus. Der EU-Durchschnitt liegt bei 38,9 Prozent, wie eine Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Endes 2025 (24. November) zeigte. Nun gibt es Forderungen nach Kürzungen des hierzulande breit gefächerten Sozialstaats: Vorgebracht wurden sie jüngst (1. Februar) vom CDU nahen Wirtschaftsrat.
Dafür gab es scharfe Kritik. Doch nun meldet sich die Wirtschaftsweise Veronika Grimm zu Wort: Die Ökonomin stellt sich hinter die Forderungen des CDU-nahen Wirtschaftsrats.
Im Appell nach Kürzungen des Sozialstaats brachten die Vertreter des CDU-nahen Wirtschatsrats Reformen in vielerlei Bereichen hervor: Arbeitslosengeld soll es nach ihrer Vorstellung nur noch ein Jahr lang geben, Mütterrente und Rente mit 63 sollen gestrichen werden. Stattdessen soll das Renten-Eintrittsalter „mittelfristig“ an die Lebenserwartung gekoppelt werden und so über das Alter von 67 Jahren hinaus erhöht werden.
Auch der Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung solle den Wirtschaftsrat-Angehörigen zufolge einer Prüfung unterzogen werden, wie das ZDF berichtete. Erhöht werden müsse darüber hinaus die Einkommensschwelle für den Spitzensteuersatz. Die Schwelle von aktuell knapp 70.000 Euro sei „ein schlechter Witz“, hieß es seitens des Wirtschaftsrats weiter. Auch fordert der CDU-nahe Rat einen automatischen Inflationsausgleich für die Einkommenssteuer. Zudem sollen Gutverdiener keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen.
Bekräftigt werden die Wirtschaftsrat-Forderungen nun von Veronika Grimm, Wirtschaftswissenschaftlerin an der Technischen Universität Erlangen und Mitglied des Sachverständigenrates Wirtschaft. „Ja, die Rente ab 63 und die Mütterrente müsste man eigentlich in Frage stellen.“, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin.
Weil es der Regierung trotz Aussetzen der Schuldenbremse an Geld mangele, zielten die Wirtschaftsrat-Vorschläge in ihrer Summe „schon alle in die richtige Richtung“, betonte Grimm gegenüber dem ZDF weiter. Denn würden die geforderten Maßnahmen realisiert, ließe sich die Abgabenlast durch sie deutlich senken. „Jetzt muss man sich politisch einigen, welche man umsetzt. Was jetzt aber passiert ist, dass jetzt einige gleich wieder skandalisiert werden,“ bemängelt Grimm.
Nach Vorbringen der Forderungen waren die Ansätze des Wirtschaftsrats prompt auf reichlich Gegenwind gestoßen, der mitunter auch von Seiten der Bundesregierung kam. Besonders streng diskutiert wurde der Vorschlag, Zahnarztkosten künftig auf Patienten umzuwälzen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sagte, die Forderungen seien „eine Abkehr des Kerngedankens unseres Solidarsystems“ und widersprächen dem Ziel, Prävention zu stärken.
Der CDU-Wirtschaftsrat gehört nicht zur christdemokratischen Partei, sondern ist eine CDU‑nahe Lobbyorganisation, bestehend aus Unternehmensvetretern. Er ist rechtlich selbstständig, darf aber mit Zustimmung der Partei den Namen CDU tragen, wie die AFP hinweist. Der Wirtschaftsrat versteht sich als Interessenvertretung der Sozialen Marktwirtschaft. Gegründet wurde er 1963 auf Anregung von Ludwig Erhard und vertritt nach eigenen Angaben rund 13.000 Unternehmen.
Grimm ging im ZDF-Morgenmagazin auch auf die vor Kurzem vorgebrachte Idee der Beschränkung des Rechts auf Teilzeit ein. Ihr zufolge müsse zumindest diskutiert werden, ob Teilzeit-Ansprüche nicht nur in begründeten Fällen möglich sein sollten, nämlich wenn man eine verwandte Person pflegen muss oder Kinder betreuen mus, so die Wirtschaftsweise. (Quellen: Institut der deutschen Wirtschaft, ZDF, AFP) (fh)

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Mohammadi wurde nach Angaben ihres Anwalts außerdem zu einer eineinhalbjährigen Haftstrafe wegen Propaganda-Tätigkeiten verurteilt. Nach iranischem Recht werden mehrere Einzelstrafen allerdings nicht zu einer Gesamtstrafe addiert, sondern nur die längste Strafe vollstreckt.
Der Anwalt äußerte die Hoffnung, dass Mohammadi aufgrund gesundheitlicher Probleme vorübergehend „gegen Kaution freigelassen werden könnte, um sich behandeln zu lassen“. Das Urteil sei zudem noch nicht rechtskräftig und könne noch angefochten werden.
Die 53-jährige Mohammadi war in den vergangenen 25 Jahren wegen ihres Einsatzes gegen den Kopftuchzwang und die Todesstrafe im Iran wiederholt vor Gericht gestellt und inhaftiert worden. Sie hat einen Großteil der vergangenen zehn Jahre im Gefängnis verbracht und ihre beiden Kinder, die in Paris leben, seit 2015 nicht mehr gesehen.
2023 wurde Mohammadi für ihren Einsatz für die Menschenrechte mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Den Preis nahmen damals stellvertretend für sie ihre beiden Kinder in Oslo entgegen.
Im Dezember 2024 wurde Mohammadi aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend aus ihrer Haft im berüchtigten Teheraner Evin-Gefängnis freigelassen, nach Angaben ihrer Anwälte war ihr zuvor ein Tumor entfernt worden. Die Menschenrechtsaktivistin durfte den Iran nach eigenen Angaben aber nicht verlassen. Im Dezember 2025 wurde sie bei einer Trauerfeier für einen zuvor tot aufgefundenen Anwalt erneut festgenommen.
Mohammadi wurde 1972 in Sandschan im Nordwesten des Iran geboren. Sie studierte Physik, ehe sie Ingenieurin wurde. Parallel dazu begann sie, als Journalistin bei reformorientierten Medien zu arbeiten. In den 2000er Jahren schloss sie sich dem Zentrum für die Verteidigung der Menschenrechte an, das von der iranischen Anwältin und Nobelpreisträgerin Schirin Ebadi gegründet wurde. Mohammad ist dessen Vizepräsidentin.
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Ghislane Maxwell gehörte zu Epsteins engstem Kreis. Sie rekrutierte junge Mädchen für seinen Missbrauchsring. Ausgerechnet auf ihren Namen findet sich nun ein deutscher Presseausweis in den Akten.
Ghislane Maxwell gehörte zu Epsteins engstem Kreis. Sie rekrutierte junge Mädchen für seinen Missbrauchsring. Ausgerechnet auf ihren Namen findet sich nun ein deutscher Presseausweis in den Akten.
In den Ermittlungsakten zu dem verurteilten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist ein Presseausweis aufgetaucht, der dem Anschein nach einen Bezug zu einem deutschen Journalistenverband hat. Das Dokument ist auf die aktuell im Gefängnis sitzende Epstein-Vertraute Ghislane Maxwell mit Gültigkeit im Jahr 2017 ausgestellt, wie aus zwei Scans in den Akten hervorgeht, die jeweils die Vorderseite des Ausweises zeigen. Der „Spiegel“ hatte zuerst darüber berichtet.
Einen Presseausweis erhalten Journalistinnen und Journalisten, um sich Zutritt zu Behörden und Ministerien zu verschaffen. Auch bei Veranstaltungen oder Notfällen werden Journalisten mit Presseausweis vor Ort vorgelassen. Warum Maxwell einen Presseausweis beantragt haben soll, blieb unklar – auch, warum dieser ausgestellt worden sein soll. Bei dem Dokument handelt es sich um einen internationalen Presseausweis der Internationalen Journalisten-Föderation. Zugeordnet ist das Dokument der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) innerhalb der Gewerkschaft Verdi.
Verdi teilte mit, dass ein solcher internationaler Presseausweis (IPC – International Press Card) für zwei Jahre gültig ist, demnach müsste er 2015 oder 2016 ausgestellt worden sein. „Zentral zugängliche Daten liegen uns zu einem mehr als zehn Jahre zurückliegenden Vorgang aber nicht vor“, hieß es weiter.
Konkret aufklären lässt sich der Fall demnach nicht: „Antragsunterlagen werden nach unserem Datenschutzkonzept nur zweckgebunden gespeichert und regelmäßig nach dem Jahr der Antragstellung vernichtet. Daher ist davon auszugehen, dass auch vor Ort keine Daten oder Nachweise mehr vorhanden sind, die mit der Gültigkeit der IPC korrespondieren“, so Verdi.
Maxwell wurde im Jahr 2022 verurteilt. Laut Urteil hatte sie eine zentrale Rolle beim Aufbau des Missbrauchsrings gespielt, den der Multimillionär Epstein jahrelang aus New York betrieben hatte. Dem Missbrauchsring fielen Dutzende junge Frauen und Minderjährige zum Opfer. 2019 starb Epstein mit 66 Jahren im Gefängnis, bevor es zu einer möglichen weiteren Verurteilung hätte kommen können.
Der Finanzier hatte beste Kontakte in die High Society, was zahlreiche Spekulationen über die Tragweite des Skandals mit sich brachte. Per Gesetz wurde schließlich die Veröffentlichung der Akten verfügt, gegen die sich US-Präsident Donald Trump lange gewehrt hatte.
Quelle: ntv.de, raf/dpa