Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue US-Präsident Donald Trump wollen am Samstag erstmals nach Trumps Amtsübernahme miteinander in direkten Kontakt treten.
Donald Trump spricht mit Russlands Staatschef Putin
Donald Trumps Mauer wird die Probleme mit Mexiko nicht lösen
Donald Trump nennt Sängerin Madonna «ekelhaft»

© Source: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Merkel-und-Trump-wollen-am-Samstag-telefonieren-id40331052.html
All rights are reserved and belongs to a source media.

Die KZ-Gedenkstätte Buchenwald hat dem umstrittenen Chef der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Björn Höcke, Hausverbot erteilt. Höcke wurde von einem Mitarbeiter bei der Zufahrt zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus gestoppt. Er händigte ihm das schriftliche Verbot aus.
Höcke akzeptierte diese Entscheidung der Gedenkstätte und fuhr wieder ab. Nach Angaben des Gedenkstättenmitarbeiters kritisierte Höcke, dass ein Tag, der dem Gedenken gewidmet sei, zur politischen Auseinandersetzung um seine Person missbraucht werde.
Mitarbeiter der Gedenkstätte waren an mehreren Zufahrten postiert. Polizeibeamte standen in Bereitschaft, falls Höcke dem Hausverbot nicht gefolgt wäre.
Wie viel NPD ist in der AfD?
Gabriel: Verfassungsschutz soll AfD nach Höcke-Rede beobachten

© Source: http://www.augsburger-allgemeine.de/politik/KZ-Gedenkstaette-erteilt-AfD-Politiker-Hoecke-Hausverbot-id40331392.html
All rights are reserved and belongs to a source media.

Misshandlungen, Mobbing, Freiheitsberaubung und sexuelle Nötigung: In einem Ausbildungszentrum der deutschen Bundeswehr im Bundesland Baden-Württemberg gehen Bundeswehr und Justiz Hinweisen auf schwerwiegendes Fehlverhalten nach. Sieben Soldaten wurden vom Dienst suspendiert und sollen fristlos entlassen werden, wie die Bundeswehr mitteilte.
Daneben ordnete der Generalinspekteur mehrere Disziplinarverfahren und Versetzungen an. An dem Standort Pfullendorf gibt es nun zudem eine intensive Dienstaufsicht. Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagierte empört. „Die Vorgänge in Pfullendorf sind abstoßend und sie sind widerwärtig“, sagte die CDU-Politikerin am Freitagabend. Die Vorgänge seien auch beschämend für alle Soldaten, die respektvoll mit ihren Kameraden umgingen und das Ansehen der Truppe hochhielten.
„Spiegel online“ hatte zuerst über die Vorfälle berichtet. Demnach gab es in Pfullendorf unter anderem „sexuell-sadistische Praktiken“ sowie Gewaltrituale. Im Oktober 2016 habe sich ein weiblicher Leutnant an den Wehrbeauftragten und die Ministerin gewandt. Sie habe unter anderem beschrieben, dass sich Rekruten bei der Ausbildung vor den Kameraden nackt ausziehen mussten. „Vorgesetzte filmten mit, angeblich zu Ausbildungszwecken“, schreibt „Spiegel online“. Die Rede ist auch von medizinisch unsinnigen, sexuell motivierten Übungen.
Die Bundeswehr schaltete auch die Staatsanwaltschaft Hechingen ein und stellte Strafanzeige gegen mehrere Soldaten, wie ein Sprecher der Anklagebehörde mitteilte. Es geht laut Bundeswehr um den Verdacht der Freiheitsberaubung, gefährlichen Körperverletzung, Gewaltdarstellung und Nötigung.
Von der Leyen sagte, es seien bereits Konsequenzen gezogen worden und weitere sollten folgen. Die Vorgänge würden „mit aller Härte aufgeklärt“, versprach sie.
Eine Sprecherin des Ausbildungskommandos sagte der Deutschen Presse-Agentur, geprüft würden unter anderem auch sogenannte Aufnahmerituale unter Mannschaftsdienstsoldaten. Daran seien Vorgesetzte nach derzeitigem Stand der Ermittlungen nicht beteiligt.
Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, erklärte: „Verstöße gegen die Innere Führung werden im Heer nicht geduldet und mit aller Konsequenz geahndet. “
In einer Erklärung der Bundeswehr heißt es: „Diese Vorgänge wiegen insofern umso schwerer, als bereits früher Hinweise auf Missstände und frauenfeindliches Klima in einer anderen Teileinheit des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen in Pfullendorf in Rede standen. “ Die Häufung zeige „gravierende Defizite in der Führung“.
Das Ausbildungszentrum schult nationale und internationale Spezialkräfte. Angeboten werden unter anderem Lehrgänge für Scharfschützen sowie für das Führungspersonal von Spezialkräften. Zudem werden die Soldaten etwa im Nahkampf trainiert oder auf das Überleben und Verhalten in Gefangenschaft oder in isolierter Lage vorbereitet.
(APA/dpa)

© Source: http://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5161233/Suspendierungen-nach-Gewaltritualen-in-deutscher-Bundeswehr?from=rss
All rights are reserved and belongs to a source media.

Als ersten ausländischen Staatsgast hat US-Präsident Trump die britische Premierministerin May empfangen. Beide betonten die enge Beziehung ihrer Länder. May stellte klar, dass die Sanktionen gegen Russland aufrecht erhalten bleiben. May zufolge bekannte sich Trump „100 Prozent“ zur NATO.
Die britische Premierministerin Theresa May hat als erster ausländischer Staatsgast US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus besucht. Bei einer Pressekonferenz bedankte sich May für die frühe Einladung. Dies sei ein Zeichen für die Stärke und die Bedeutung der Beziehungen beider Staaten.
May ebenso wie Trump beteuerten, dass sie sich auf eine enge Zusammenarbeit freuen. Die enge Wirtschaftskooperation solle noch verbessert werden, um Arbeitsplätze in beiden Staaten zu schaffen.
May hob die Sicherheits- und Geheimdienstkooperation hervor, die im Kampf gegen den islamistischen Extremismus und die Gefahren aus dem Cyberspace noch intensiviert werden solle.
May nutzte die Pressekonferenz im Weißen Haus, um klarzustellen, dass die Sanktionen gegen Russland erst bei einer vollständigen Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen für die Ostukraine aufgehoben werden.
Nach den Worten von May bekannte sich Trump während ihres gemeinsamen Gespräches „100 Prozent“ zur NATO. Trump selbst antwortete auf eine entsprechende Frage nicht. In einem Interview vor seiner Amtseinführung hatte er die Allianz als wichtig, aber auch überholt bezeichnet.
Zudem zeigte sich Trump weniger überzeugt von einer guten Beziehung zu Russlands Präsident Wladimir Putin: Er hoffe auf eine fantastische Beziehung zu Putin. Es sei aber auch möglich, dass er sich nicht mit ihm verstehe. Er kenne ihn ja noch nicht.
Auf Nachfrage einer Journalistin erklärte Trump, die USA würden nicht zur Anwendung von Foltermethoden bei Verhören mutmaßlicher Terroristen zurückkehren. Verteidigungsminister James Mattis habe mehrmals öffentlich erklärt, er lehne solche Verhörmethoden ab, sagte Trump.
„Er hat das Sagen“, fügte Trump hinzu. Mattis sei ein hochangesehener General und habe das entsprechende Fachwissen. Allerdings sei er persönlich weiterhin überzeugt, das Foltermethoden zu wichtigen Erkenntnissen im Kampf gegen den Terrorismus führen können, sagte der US-Präsident.

© Source: http://www.tagesschau.de/ausland/may-usa-besuch-107.html
All rights are reserved and belongs to a source media.