BILD spricht auf der Social Couch mit wichtigen Gästen, Prominenten und hochrangigen Politikern der Sicherheitskonferenz.
Der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck wird am Samstagabend nicht wie geplant den Ewald-von-Kleist-Preis der Münchner Sicherheitskonferenz entgegennehmen können. Gauck habe seine Teilnahme an dem Empfang in der Münchner Residenz krankheitsbedingt absagen müssen, sagte ein Sprecher der bayerischen Staatskanzlei am Sonntagabend.
Ein Staatssekretär werde den Preis stellvertretend für Gauck entgegennehmen.
Mit einer Debatte über Syrien endet morgen die 53. Münchner Sicherheitskonferenz (9.00 Uhr). Außerdem wird Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman eine vor dem Hintergrund des wieder forcierten Siedlungsbaus im Westjordanland mit Spannung erwartete Rede halten.
Auch die Politik der Regierung des neuen US-Präsidenten Donald Trump wird weiter eine Rolle spielen, mehrere US-Senatoren wollen über die US-Außenpolitik debattieren. An den ersten beiden Konferenztagen dominierte die zu erwartende Politik der US-Regierung die Debatten. US-Vertreter betonten zwar die Bedeutung einer engen Partnerschaft mit Europa, zugleich forderten sie aber erheblich mehr finanzielle Anstrengungen der Europäer in der Nato.
Der angekündigte neue Einreisestopp in die USA wird nach Aussage von US-Heimatschutzminister John Kelly erst nach einer gewissen Übergangsphase vollständig gelten.
Wer im Flieger in die USA sitze, während der neue Erlass in Kraft trete, der dürfe dann dennoch einreisen, sagte der Republikaner am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch bereits erteilte Visa und die Arbeitserlaubnis Greencard würden ihre Gültigkeit behalten.
Nach BILD-Information hat der scheidende Bundespräsident Joachim Gauck seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz wegen gesundheitlicher Gründe abgesagt.
Pakistan hat das von US-Präsident Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Menschen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern kritisiert.
Das zwischenzeitlich von US-Gerichten kassierte Verbot habe nicht geholfen im Kampf gegen den Terrorismus, sagte der pakistanische Verteidigungsminister Khawaja Muhammad Asif am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
► Wenn der Westen eine „isolationistische Politik“ verfolge, werde das nicht helfen. Der Kampf gegen Terrorismus sei ein gemeinsamer Kampf.
Auch Bundesaußenminister Thomas de Maiziére (CDU) kritisierte in München Trumps Einreisebann: Dieser richte eher „Kollateralschaden“ an „und führt vielleicht nicht zu mehr Sicherheit“, sagte der Innenminister.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow (66) sagte, dass man sich auf einen Waffenstillstand zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten geeinigt habe. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Am 20. Februar werde ein Waffenstillstand beginnen und der Abzug von schweren Waffen beginne ebenfalls, sagte Lawrow zu Reportern. Russland unterstütze diese Entscheidung aktiv und sei überzeugt, diesmal keine Fehler zuzulassen.
Der russische Außenminister verkündete diese Entscheidung nach einem gemeinsamen Treffen der Außenminister von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU, 63) erkennt in der Rede von US-Vizepräsident Mike Pence (57) einen klaren Aufruf zu mehr Verantwortung der europäischen Nato-Partner. „Das war eine sehr emotional angesetzte Rede und eine Rede, die Europa gefördert und gefordert hat“, sagte de Maizière. Pence habe sich klar zur Nato bekannt, aber damit auch Anforderungen verbunden, „dass Europa eben erwachsener und verantwortlicher werden muss“.
Pence hatte versichert, dass sich die Vereinigten Staaten nicht von Europa abwenden werden. Gleichzeitig drängte er die Nato-Partner zu einer Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben.
Die Regierungen in Moskau und Kiew wollen nach den Worten von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel auf die Konfliktparteien in der Ostukraine einwirken, um ab Montag einen Waffenstillstand in dem Gebiet zu erreichen.
Alle Seiten hätten verabredet, ihren Einfluss auf die Konfliktparteien dahingehend zu nutzen, sagte Gabriel nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Außerdem wollten sie sich für den Abzug der schweren Waffen von der Front einsetzen. Die OSZE-Beobachter in der Region müssten die Möglichkeit erhalten, die Waffen und die Einhaltung der Feuerpause zu kontrollieren. Das Rote Kreuz solle humanitären Zugang erhalten und sich um einen Gefangenenaustausch bemühen.
Die vier Außenminister wollten binnen weniger Wochen erneut zusammenkommen, um über den politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts zu beraten, kündigte Gabriel an. Dieser sei allerdings ohne einen Abzug der schweren Waffen nicht in Gang zu bringen. „Wir appellieren auch an diejenigen, die derzeit die Straßen und Schienen blockieren, diese Blockade aufzugeben“, sagte der Minister. Sie schade beiden Seiten – sowohl denen, die Kohle exportieren wollten als auch denen, die sie brauchen, um Elektrizität zu produzieren.
Im Osten der Ukraine liegen Kohle-Gruben. Zuletzt waren die Kämpfe vor allem um die Stadt Awdijiwka so heftig wieder aufgeflammt wie seit langem nicht mehr.
Mehr als tausend Menschen haben am Samstag in der Münchner Innenstadt gegen die Sicherheitskonferenz und die Nato protestiert. Auf den Plakaten forderten die Demonstranten die Abschaffung der Nato, weltweite Abrüstung, ein Ende der Abschottungen und die Anerkennung aller Asylanträge in Deutschland.
Die Bundespolizei sprach am Nachmittag von einem „sehr verhaltenen Zulauf“ und einem „eher ruhigerer Samstag“ ohne Vorfälle. Sie ging zunächst von rund 1500 Teilnehmern an der Hauptkundgebung aus.
Vom zentral gelegenen Platz Stachus aus umzingelten die Gegner der Sicherheitskonferenz das Tagungshotel Bayerischer Hof in der Innenstadt. Die Passanten in den Einkaufsstraßen rund um den Marienplatz ließen sich davon aber nicht stören. „Frieden ist nicht selbstverständlich“, sagte Schauspielerin Lisa Fitz. Dies liege auch daran, dass viele Konzerne, Gruppen und Menschen von dem „Billiardengeschäft Krieg“ profitieren würden.
Nach Ansicht der Demonstranten sorgt auch die Nato mit ihren Einsätzen für Kriege, Armut und Elend. Die von den USA geforderte Erhöhung der Militärausgaben aller Nato-Partner lehnten sie kategorisch ab.
Rund 4000 Polizisten sind wegen der Konferenz an diesem Wochenende im Einsatz, sie blockierten unter anderem in einem großräumig abgesperrten Areal um das Hotel alle Zufahrtswege. In diesem Jahr nehmen rund 100 Staats- und Regierungschefs sowie Außen- und Verteidigungsministern an der dreitägigen Konferenz teil.
Der reichste Mensch der Welt spricht über die internationalen Erfolge im Bereich der Epidemien-Vorsorge und mahnt die Welt zu mehr Engagement.
Im Anschluss gibt es eine Podiumsdiskussion zu dem Thema.
Teilnehmer sind Paul Kagame (Präsident von Ruanda), Erna Solberg (Premierministerin von Norwegen), Peter Salama (Executive Director bei WHO) und Stefan Oschmann (CEO des Pharmaunternehmens Merck).
Nach der Lawrow-Rede mit der anschließenden Fragerunde pausiert die Sicherheitskonferenz erst einmal ausgiebig. Um 15:00 Uhr geht es dann weiter mit einer Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit im Gesundheitswesen u.a. mit Bill Gates.
Man müsse das Minsker Abkommen endlich auch umsetzen, nicht nur darüber reden. Russland wolle seine eigenen Interessen schützen, sei aber auch bereit zum Dialog.
Russland sei immer um gute nachbarschaftliche Beziehungen bemüht gewesen, zur EU und auch den USA sowie anderen Bündnissen. Man wolle mit allen zusammenarbeiten, sagte der russische Außenminister.
Lawrow: „Wir wollen ein freies Europa sehen. Aber die EU hat noch nicht die Stärke, eine unabhängige Politik gegenüber Russland zu fahren.“
Zur Beziehung zu den USA sagte der Außenminister: „Wir müssen die amerikanisch-russischen Beziehung stärken.“ Doch die Zusammenarbeit müsse ausgebaut werden.
Lawrow spricht von einem historischem Zeitalter: „Die Verstärkung der Nato hat zu mehr Spannungen geführt.“
Die Nato sei noch ein „Instrument des Kalten Krieges“, daran habe sich nichts geändert. „Wir sind sehr gegen eine Verstärkung der Nato. Eine Neuordnung der Welt wird so verhindert.“
Mit Verzögerung betritt Lawrow das Podium.
Eigentlich wäre jetzt Russlands Außenminister Sergej Lawrow mit seiner Rede dran. Doch offenbar hat der sich noch nicht am Podium eingefunden.
Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die Einladung des iranischen Außenministers Mohammad Javad Zarif zur Münchener Sicherheitskonferenz mit einer Plakat-Kampagne vor Ort.
Die Plakate der Kampagne kritisieren die gestiegenen Hinrichtungen im Iran, die Holocaustleugnung des Regimes, die Unterdrückung von Frauen und die Illusion, die Führung des Iran könne in der Folge des Nuklear-Deals zu einer kooperativen und gemäßigten Politik in der Region gebracht werden.
STOP THE BOMB Sprecherin Ulrike Becker betont: „Das iranische Regime kann kein Partner sein. Es ist eine Illusion anzunehmen, Hassan Rouhani und sein Außenminister Mohammad Zarif seien moderate Politiker, die den Iran vom diktatorischen, antisemitischen und antiwestlichen Kurs abbringen könnten. Eine engere Zusammenarbeit stärkt das Regime, anstatt es zu verändern. Die Politik der Einbindung der iranischen Führung ist gefährlich, für die Menschen im Iran, in der Region und weltweit.“
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz traf BILD den Amnesty International Generalsekretär Salil Shetty zur momentanen Lage in der internationalen Politik. Bezüglich der Wahl Donald Trumps und ihrer Bedeutung für die Menschenrechte weltweit sagte er:
„Kein Kandidat oder Präsident, der seine Regierung auf eine Politik des Hasses, der Angst und Diskriminierung stützt, kann gut für die Menschenrechte sein. Es ist eine Sache, die amerikanische Gesellschaft, die bereits gespalten ist, zu polarisieren aber wir bei Amnesty International sind natürlich weit mehr über die globalen Auswirkungen besorgt. Beispielsweise über die Dekrete, die er bereits erlassen hat, wie das unausgegorene das Einreiseverbot für Muslime, das auch ein Einreiseverbot für Flüchtlinge ist.“
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (57) spricht gemeinsam mit seinem französischem Amtskollegen Jean-Marc Ayrault (67) vor der Sicherheitskonferenz.
Danach wird es eine Podiumsdiskussion mit den beiden Politikern geben.
Im Anschluss empfängt Gabriel um 14.30 Uhr seine Amtskollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine zu einem Treffen im „Normandie-Format“ zur Krise in der Ostukraine. Um 15.30 Uhr wollen Gabriel und Ayrault Statements abgeben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt bei der türkischen Regierung auf eine faire Behandlung des in Istanbul festgehaltenen Türkei-Korrespondenten der „Welt“, Deniz Yücel.
Regierungssprecher Steffen Seibert sagte der Nachrichtenagentur Reuters, Merkel habe bei ihrer Begegnung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz den Fall ausführlich angesprochen.
„Sie hat darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, dass Herr Yücel durch die deutsche Botschaft umfassend konsularisch betreut werden kann“, sagte Seibert: „Die Bundeskanzlerin drückte die Erwartung der Bundesregierung aus, dass Deniz Yücel eine faire und rechtsstaatliche Behandlung erfährt.“
Yücel ist seit Dienstag in Polizeigewahrsam. Die Behörden werfen ihm nach Angaben seiner Zeitung Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Datenmissbrauch und Terrorpropaganda vor.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (57) spricht von den Verpflichtungen der EU gegenüber der Nato und bekräftigt die US-Forderungen nach mehr Militärausgaben der anderen Bündnis-Staaten.
„Alle Verbündeten müssen ihre Anstrengungen beschleunigen, um das Ziel von Militärausgaben in Höhe von 2% des jeweiligen BiPs zu erreichen.“
Er hatte im Vorfeld nach den US-Drohungen gegenüber den Alliierten die absolute Bedingungslosigkeit der Nato betont.
Von russischer Seite wird der Auftritt des US-Vizepräsidenten Mike Pence bei der Sicherheitskonferenz in München kritisiert. Es sei eine Enttäuschung, dass Pence von Russland die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen zur Ostukraine gefordert habe, schrieb Senator Konstantin Kossatschow am Samstag auf Facebook.
„Angesichts dieses Mantras hängt die erklärte Bereitschaft, die Beziehungen zu Russland zu verbessern, in der Luft.“
Moskau erwarte von Washington eine konstruktivere und durchdachtere Haltung zur Ukraine, erklärte der Vorsitzende des Außenausschusses im russischen Föderationsrat.
UN-Generalsekretär António Guterres (67) spricht vor der Münchner Sicherheitskonferenz.
Während bei den Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Vize Mike Pence der Saal brechend voll war, ist die erste Reihe bei der Rede des ehemaligen portugiesischen Premierminister auffallend leer.
Inhaltlich dreht sich die Rede um die Probleme der Globalisierung und daraus resultierende Ungleichheiten.
Pence griff in seiner Rede die Kritik von US-Präsident Donald Trump an einer unfairen Lastenteilung innerhalb der Nato auf, welche die USA zu sehr beanspruche. „Dadurch wird das Fundament unseres Bündnisses ausgehöhlt“, kritisierte Pence.
Der Vizepräsident erinnerte an die Nato-interne Vereinbarung, dass die Mitgliedsländer zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben. „Der Präsident erwartet, dass diese Länder Wort halten“, sagte Pence.
Pence: „Wir, unsere Länder, sind seit Jahrzehnten miteinander verzahnt. Wir werden zu Europa halten. Unsere Bande mit Europa sind so stark. Wir fühlen uns Europa verpflichtet.“ Es sei nicht nur ein finanzielles Engagement, sondern viel mehr. „Wir haben gemeinsam Werte und Opfer, das verbindet uns sehr“, so Pence.
„Ich übersende Ihnen ganz herzliche Grüße von US-Präsident Donald Trump“, so Pence.
Jetzt spricht US-Vize-Präsident Mike Pence!
„Wir fühlen uns dem Ziel verpflichtet, so wie in Wales beschlossen, mehr für Rüstung und Verteidigung auszugeben“, erklärte Merkel. Und weiter: Nato sei ein starker Verbund von uns allen.
Allein die Europäer könnten beispielsweise mit der Bedrohung durch ISIS nicht fertig werden. Man brauche die militärische Unterstützung der USA. „Aber wir müssen auch die islamischen Staaten in diesen Kampf mit einbeziehen“, so Merkel weiter. Sie erwarte von den geistlichen Größen in diesen Ländern aber auch klare Worte.
„Die Nato hat durch die Annektion der Krim noch einmal an Bedeutung gewonnen“, so Merkel. Die territoriale Sicherheit sei nach dem Zweiten Weltkrieg noch viel wichtiger geworden.
Merkel: „Es lohnt sich für die internationalen Strukturen zu kämpfen.“ Auch, wenn es einen Trend gebe, wieder mehr zu Protektionismus zurückzukehren.
Die Bundeskanzlerin redet der US-Regierung ins Gewissen:
„Die Welt hat sich dramatisch verändert. Wir haben keine feststehende internationale Ordnung. Wir können die Gefahren nur gemeinsam bewältigen. Wir müssen die Strukturen wie die EU, Nato und die Vereinten Nationen stärken und noch besser zusammenarbeiten.“
Nach deutlicher Kritik der Bundesregierung an der neuen US-Politik unter Donald Trump richten sich alle Augen auf das heutige Treffen von Kanzlerin Angela Merkel mit US-Vizepräsident Mike Pence.
Es ist die erste Begegnung Merkels mit der Regierung Trump überhaupt und der Höhepunkt der Münchner Sicherheitskonferenz.
Es könnte sich ein Rededuell entwickeln: Zunächst spricht Merkel zu den mehr als 500 Konferenzteilnehmern, dann will Pence die Schwerpunkte der US-Außenpolitik unter Trump darlegen.
Nein zu Krieg, Elend, Armut, Nato und „Machteliten“: Unter diesem Motto wollen mehrere Tausend Menschen heute in der Münchner Innenstadt gegen die Münchner Sicherheitskonferenz protestieren.
Zur zentralen Veranstaltung des Aktionsbündnisses am Stachus und am Marienplatz (13.00 bis 17.00 Uhr) werden nach Angaben der Polizei bis zu 4000 Teilnehmer erwartet. Neben einem Demonstrationszug rund um den abgesperrten Tagungsort, das Hotel Bayerischer Hof, wollen rund 600 Gegner diesen auch mit einer Menschenkette „umzingeln“. Rund 4000 Polizisten sind wegen der Konferenz an diesem Wochenende im Einsatz.
© Source: http://www.bild.de/politik/inland/muenchner-sicherheitskonferenz/die-welt-politik-auf-der-bild-couch-50497282.bild.html
All rights are reserved and belongs to a source media.