Polizisten haben in Göttingen zwei Männer festgenommen. Niedersachsens Innenminister Pistorius bewertete den Einsatz als „sehr wichtigen Schlag gegen die Szene“.
Die Polizei hat im Zusammenhang mit einem möglicherweise konkret bevorstehenden terroristischen Anschlag in Göttingen zwei sogenannte Gefährder festgenommen. Es handele sich um einen 27-jährigen Algerier und einen 23-jährigen Nigerianer, teilten die Göttinger Polizei und das niedersächsische Innenministerium mit. Die beiden Verdächtigen lebten den Angaben zufolge mit ihren Familien
seit längerer Zeit in Göttingen und waren dort in der islamistischen
Szene aktiv.
Zu den
genauen Plänen der beiden Männer äußerte sich die Polizeisprecherin nicht. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius
(SPD) bewertete den Einsatz jedoch als „sehr wichtigen Schlag gegen die Szene“.
Rund 450
Polizisten durchsuchten elf Gebäude im
Göttinger Stadtgebiet und ein Haus in Nordhessen. Dabei wurden die Männer festgenommen. Unklar ist, ob und in welchem Umfang Beweismittel
sichergestellt wurden.
Göttingens
Polizeipräsident Uwe Lührig sagte, die Erkenntnislage zu dem
möglicherweise konkret bevorstehenden Anschlag habe sich in den
vergangenen Tagen soweit verdichtet, dass ein schneller Einsatz
notwendig gewesen sei. „Wir hatten dabei in meiner Bewertung keinerlei
Ermessen. “
Innenminister Pistorius lobt die „erfolgreiche Aktion“. Sie zeige einmal mehr, die Entschlossenheit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus in Niedersachsen. Man sei „gut aufgestellt und bestens vorbereitet“. Trotzdem werde der „Kampf gegen diese dynamische Bewegung“ den Behörden weiterhin viel abverlangen.
Vergangene Woche hatte Pistorius bereits im Niedersächsischen Landtag gesagt, dass die nachhaltige Bekämpfung des islamistischen Terrorismus für die Landesregierung und die niedersächsischen Sicherheitsbehörden höchste Priorität habe. „Durch die konsequente Ermittlungsarbeit aller Beteiligten konnte in diesem Fall sehr schnell und konsequent eingegriffen und eine konkrete Gefahrenlage verhindert werden. Mein ausdrücklicher Dank gilt allen Kräften, die diesen Einsatz vorbereitet haben und direkt vor Ort beteiligt waren. „
Die Ermittler wollen in einer
Pressekonferenz am Donnerstagmittag zu dem Einsatz Stellung nehmen.
Weitere Details werde es bis dahin aus ermittlungstaktischen Gründen
nicht geben, sagte Polizeisprecherin Julia Huhnold.

© Source: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-02/goettingen-polizei-terrorverdacht-festnahme-salafismus
All rights are reserved and belongs to a source media.

Wegen Hinweisen auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag waren bei einer Großrazzia gegen die radikalislamische Szene 450 Polizisten im Einsatz.
Mit einer Großrazzia ist die Polizei in Niedersachsen gegen die radikalislamische Szene in Göttingen vorgegangen. Bei dem Einsatz in der Nacht zum Donnerstag wurden zwölf Objekte im Raum Göttingen durchsucht und zwei sogenannte Gefährder in Gewahrsam genommen. Dies teilte die Polizei mit. Insgesamt seien 450 Polizeibeamte im Einsatz gewesen.
„Das ist ein sehr wichtiger Schlag gegen die Szene“, teilte d er niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) mit. „Ich bin froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist. “
Den Ermittlern zufolge hatte es zuvor Erkenntnisse über einen eventuell bevorstehenden Anschlag gegeben. Die Hinweise zu „einem möglicherweise konkret bevorstehenden terroristischen Anschlag“ hätten sich in den vergangenen Tagen verdichtet, erklärte der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig. Daher hätten sich die Ermittler entschlossen, „sehr schnell gegen die Gefährder und das engste Umfeld vorzugehen“.
Bei den beiden als Gefährder eingestuften Personen handelt es sich demnach um einen 27-jährigen algerischen und einen 23-jährigen nigerianischen Staatsangehörigen. Beide leben mit ihren Familien in Göttingen. Sie gehören seit längerem der salafistischen Szene in der niedersächsischen Stadt an. An dem Großeinsatz waren Beamte der Polizeidirektion Göttingen, des Landeskriminalamts Niedersachsen mit einem Spezialeinsatzkommando sowie der Bereitschaftspolizei Niedersachsen beteiligt.
Auf Nachfrage der SZ wollte die Polizei zunächst keine näheren Auskünfte geben. Um 13 Uhr soll ein Pressegespräch stattfinden, in dem weitere Informationen mitgeteilt werden.

© Source: http://www.sueddeutsche.de/politik/terrorismus-polizei-in-goettingen-nimmt-zwei-islamistische-gefaehrder-fest-1.3370868?source=rss
All rights are reserved and belongs to a source media.

Deutschlands Exportunternehmen haben trotz der Schwäche des Welthandels das dritte Rekordjahr in Folge hingelegt. Waren im Wert von 1,21 Billionen Euro gingen 2016 ins Ausland.
Die deutsche Wirtschaft hat 2016 einen Exportüberschuss in Rekordhöhe erzielt. Die Ausfuhren übertrafen die Einfuhren um 252,9 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. „Damit wurde der bisherige Höchstwert von 244,3 Milliarden Euro aus dem Vorjahr deutlich übertroffen. “ Die Zahlen dürften die internationale Kritik am deutschen Wirtschaftsmodell befeuern, zumal es auch dem neuen US-Präsidenten Donald Trump ein Dorn im Auge ist. Dessen Wirtschaftsberater wirft Deutschland vor, sich auf Kosten der USA mit Hilfe eines deutlich unterbewerteten Euro unfaire Handelsvorteile zu erschleichen.
Die Exporte legten im vergangenen Jahr um 1,2 Prozent zu auf den Höchstwert von gut 1,2 Billionen Euro. Dabei wuchs das Geschäft mit den EU-Ländern um 2,2 Prozent, während das mit dem Rest der Welt um 0,2 Prozent schrumpfte. Der Außenhandelsverband BGA rechnet fürs laufende Jahr mit einem Exportplus von bis zu 2,5 Prozent auf rund 1,23 Billionen Euro.
„Das Zahlenwerk zeigt einmal mehr, dass das Jahr 2016 für die deutsche Exportwirtschaft nicht unbedingt das beste war“, sagte der Chefvolkswirt der VP Bank, Thomas Gitzel. „Die Krise in den Schwellenländern wog für viele Unternehmen schwer. “ Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hält einen Anstieg der Ausfuhren von drei Prozent 2017 für möglich. „Hoffnung besteht für das laufende Jahr dank stabiler Wachstumsraten in Europa und guter Aussichten in Asien“, sagte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier. Sorge bereite den Unternehmen eine Zunahme protektionistischer Vorhaben wie die Ankündigung der neuen US-Regierung, Importzölle einzuführen. Am Jahresende lief das Geschäft allerdings unerwartet schlecht. Die Ausfuhren fielen im Dezember um 3,3 Prozent zum Vormonat und damit dreimal so stark wie von Ökonomen erwartet. Das war der kräftigste Rückgang seit August 2015. Die Importe blieben am Jahresende dagegen stabil. Im gesamten abgelaufenen Jahr kletterten sie um 0,6 Prozent und erreichten mit 954,6 Milliarden Euro ebenfalls einen Höchstwert.
Der Rekordüberschuss wird den Konflikt mit den USA und innerhalb der EU verstärken“, warnte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. „Dass die deutsche Wirtschaft sehr viel mehr exportiert als importiert, ist Anlass zur Sorge und kein Grund stolz zu sein. “ Problematisch seien nicht die vielen Exporte, sondern die schwache Entwicklung der Importe. Diese seien das Ergebnis einer großen Investitionslücke. „Diese verursacht hohe wirtschaftliche Kosten für Deutschland, denn sie reduziert die Produktivität, Einkommen und schadet letztlich dem Wirtschaftsstandort Deutschland“, sagte Fratzscher. (rtr)

© Source: http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/bilanz-2016-drittes-rekordjahr-fuer-deutschen-export/19368078.html
All rights are reserved and belongs to a source media.