Nach der Eroberung der Großstadt Aleppo durch die syrische Armee hat das russische Militär mit einer Reduzierung seiner Truppen in dem Bürgerkriegsland begonnen.
Als erste sollen der Flugzeugträger «Admiral Kusnetzow», der Raketenkreuzer «Peter der Große» sowie mehrere Begleitschiffe die Region verlassen, wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte.
«Nach einer Entscheidung von Oberbefehlshaber Wladimir Putin beginnt das Verteidigungsministerium damit, seine eingesetzten Truppen in Syrien zu reduzieren», sagte General Waleri Gerassimow der Agentur Interfax zufolge. Unklar war zunächst, wie groß die Truppenreduzierung insgesamt ausfällt.
Der Schritt kommt nicht überraschend. Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte Präsident Putin bereits Ende Dezember vorgeschlagen, dass angesichts der jüngsten Waffenruhe in Syrien erste Truppen abgezogen werden könnten.
Die russische Armee unterstützt die syrischen Streitkräfte seit 2015 vor allem mit Luftangriffen. Die «Admiral Kusnetzow», Russlands einziger Flugzeugträger, hatte Moskau erst im November zur Unterstützung ins Mittelmeer verlegt.
Die Aufgaben der Marine-Verbände seien erfüllt, sagte der russische Generaloberst Andrej Kartapolow. Die Kriegsschiffe hätten eng mit der russischen Luftwaffe in Syrien zusammengearbeitet. Die Schiffe sollen innerhalb der kommenden zehn Tage über das Mittelmeer den Hafen von Seweromorsk bei Murmansk im Norden Russlands ansteuern.
Russland gehört neben dem Iran zum wichtigsten Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Mit russischer Unterstützung gelang es der syrischen Armee und ihren Verbündeten Ende vergangnen Jahres, nach langen Kämpfen die strategisch wichtige Stadt Aleppo im Norden des Landes komplett unter Kontrolle zu bringen. Für Assad und seine Anhänger war das einer der wichtigsten Erfolge seit Ausbruch des Konflikts im März 2011.
Seit einer Woche gilt in Syrien eine landesweite Waffenruhe, die von Russland und der Türkei vermittelt worden war. Allerdings kommt es nach Angaben von Aktivisten immer wieder in einigen Gebieten zu Gewalt. Syriens Luftwaffe flog in den vergangenen Tagen unter anderem Angriffe auf das von Rebellen gehaltene Tal Wadi Barada. Es ist strategisch wichtig, weil von hier aus Millionen Menschen in der Hauptstadt Damaskus mit Wasser versorgt werden.
Allerdings ist die Wasserversorgung seit rund zwei Wochen unterbrochen. Regierung und Rebellen machen sich dafür gegenseitig verantwortlich. Die Opposition wirft iranischen Milizen vor, sie hätten eine russische Delegation daran gehindert, nach Wadi Barada zu gelangen, um dort die Gründe für die Unterbrechung zu untersuchen. (dpa)

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Boa Vista (dpa) – Mindestens 33 Häftlinge sind bei einer erneuten Gefängnisrevolte in Brasilien umgekommen. Das teilten die Justizbehörden des nordbrasilianischen Bundesstaates Roraima mit. Die Revolte sei in der Haftanstalt Monte Cristo bei Boa Vista entstanden. Die Sicherheitskräfte haben nach Angaben der Behörden bereits die Kontrolle über die ländliche Haftanlage wiedergewonnen. Erst am Montag waren im benachbarten Bundesstaat Amazonia 56 Insassen in einer Haftanstalt in Manaus in einem Streit zwischen rivalisierenden Banden getötet worden.

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Noch-„Bild“-Herausgeber Diekann ist von einer Mitarbeiterin des Springer-Konzerns angezeigt worden. Zum Vorwurf schweigen alle Beteiligten. Einem Medienbericht zufolge soll es um Belästigung gehen.
Der Medienkonzern Axel Springer hat die gegen „Bild“-Herausgeber Kai Diekmann erhobene Vorwürfe zurückgewiesen. Hintergrund ist eine Anzeige gegen 52-Jährigen. Einem Bericht des „Spiegels“ zufolge soll sich eine Springer-Mitarbeiterin von Diekmann belästigt gefühlt haben. Die „Bild“ spricht sogar vom Vorwurf der sexuellen Belästigung. „Herr Diekmann weist den Vorwurf als unwahr zurück“, sagte eine Sprecherin des Konzerns.
In dem Fall ermittelt nach eigenem Bekunden auch die Staatsanwaltschaft Potsdam. Zum Inhalt der Vorwürfe und zum Ablauf des Verfahrens äußerte sich die Behörde nicht. „Es läuft ein Ermittlungsverfahren. “ Laut dem Konzern hat die Anzeige seinen Abschied vom Konzern „etwas beschleunigt“.
Der Medienkonzern bestätigte die Ermittlungen und verwies darauf, dass eine Firmenmitarbeiterin Anzeige gestellt habe. Zum Inhalt der Klage äußerte sich eine Konzernsprecherin ebenfalls nicht. Diekmanns Anwalt Otmar Kury erklärte: „Der gegen Herrn Diekmann erhobene Vorwurf ist haltlos, und wir haben vollstes Vertrauen in die Arbeit der Ermittlungsbehörden. “ Diekmann selbst wollte sich nicht äußern.
Die Konzernsprecherin sagte, dies sei intern „sehr intensiv und eingehend“ untersucht worden. „Wir sind mit denen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu dem Ergebnis gekommen, dass es kein strafbares Verhalten gibt beziehungsweise wir dieses nicht feststellen können. “ Man habe dann entschieden, „zur rechtsverbindlichen Klärung“ die Erkenntnisse und Unterlagen an die Staatsanwaltschaft weiterzuleiten.
Der Konzern hatte Ende Dezember überraschend angekündigt, Diekmann verlasse das Medienhaus zum 31. Januar. Springer-Chef Mathias Döpfner lobte damals die Verdienste des 52-Jährigen vor allem rund um die Digitalisierung in höchsten Tönen. Die Konzern-Sprecherin sagte, die Vorwürfe seien nicht der Grund für Diekmanns Abschied von Springer. „Es ist aber auch richtig…, dass es den Zeitpunkt seines Ausstiegs jetzt lediglich etwas beschleunigt hat. “ Diekmann hatte nach Reuters-Informationen hausintern bereits Ende 2015 angekündigt, dass er den Axel-Springer-Verlag verlassen werde.
Quelle: n-tv.de

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New York (dpa) – Der Stab des designierten US-Präsident Donald Trump zieht es Berichten zufolge in Erwägung, die geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko mit Steuergeldern aus den USA finanzieren zu lassen. Das wäre ein Bruch eines zentralen Wahlkampfversprechens des Republikaners.
Das Projekt, mit dem die illegale Migration aus Mexiko eingedämmt werden soll, könnte Kosten in zweistelliger Milliardenhöhe verschlingen.
Wie „Politico“ und andere US-Medien berichteten, erörterten das Team des künftigen Präsidenten und republikanische Abgeordnete einen Plan, wonach die Mauer mithilfe eines Gesetzes aus dem Jahr 2006 gebaut werden könnte. Die Republikaner müssten sicherstellen, dass genug Geld für das Projekt vorhanden ist, bräuchten aber keinen eigenen Entwurf zu verabschieden. Der Plan sieht es laut „Politico“ vor, dass die Finanzierung in einem Teil des Haushaltsplans geregelt wird.
Trump bestätigte das Vorhaben indirekt, stellte aber klar, dass er am Ende nach wie vor Mexiko für den Bau bezahlen lassen will. „Die unehrlichen Medien berichten nicht darüber, dass das gesamte Geld, das für den Bau der großartigen Mauer (wegen der Eile) ausgegeben wird, später von Mexiko zurückgezahlt wird! „, schrieb er auf Twitter. Trump hatte immer wieder gesagt, er werde Mexiko dazu zwingen, für die Mauer zu zahlen. Die mexikanische Regierung weist das zurück.
Das 2006 von dem damaligen Präsidenten George W. Bush unterzeichnete Gesetz sieht den Bau eines rund 1100 Kilometer langen Schutzwalls an der südlichen Grenze vor.

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