Benimm-Kurse sind bei Jugendlichen und in Schulen wieder beliebter. “In den vergangenen zwei Jahren haben die Anfragen von Schulen enorm zugenommen”, sagte Jacqueline Schröder, die Knigge-Kurse für Kinder und Erwachsene in ganz Deutschland veranstaltet, der Deutschen Presse-Agentur. Jugendliche würden sich immer häufiger direkt an sie wenden, statt von ihren Eltern angemeldet zu werden.
Besonders interessierten sich die 12- bis 17-Jährigen für das Erlernen sozialer Fähigkeiten. Dadurch erhofften sie sich bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt und im Privatleben. “Das große Problem ist, dass soziale Kompetenz in vielen Schulen bewertet, aber nicht gelehrt wird”, sagte Schröder. “Ich plädiere für ein Fach wie Werte- und Lebenskunde. ” Jeder zweite Deutsche (51 Prozent) wünscht sich “Benehmen” als Pflicht-Schulfach an Schulen, wie eine 2015 eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov ergab.

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Der künftige US-Präsident Donald Trump will die kürzlich verhängten Sanktionen gegen Russland auf den Prüfstand stellen. Zwar wolle er die Strafmaßnahmen “zumindest für eine gewisse Zeit” aufrechterhalten, sagte Trump dem ” Wall Street Journal “. Er deutete aber an, die Sanktionen fallen zu lassen, falls Moskau strategische Ziele der USA wie den Anti-Terror-Kampf unterstützt. In dem am Freitag veröffentlichten Interview erklärte Trump zudem seine Bereitschaft, nach seiner Amtseinführung am 20. Januar Russlands Staatschef Wladimir Putin zu treffen.
Der scheidende US-Präsident Barack Obama hatte als Reaktion auf die Hacker-Angriffe während des US-Präsidentschaftswahlkampfs eine Reihe von Sanktionen gegen Russland erlassen. Die US-Geheimdienste werfen Moskau eine Cyber-Kampagne zugunsten von Trump vor. Der Republikaner, der engere Beziehungen zum Kreml anstrebt, hatte die Erkenntnisse zunächst in Frage gestellt. Am Mittwoch erklärte er aber, auch er vermute Russland hinter den Hacker-Angriffen. Eine Beeinflussung der Wahl schließt Trump aber aus.
Trump äußerte im “Wall Street Journal” zudem Zweifel an der jahrzehntealten Ein-China-Politik , nach der Washington Taiwan nicht als eigenständigen Staat anerkennt. “Alles ist Gegenstand von Verhandlungen, auch die Ein-China-Politik”, sagte Trump. Die USA hatten im Zuge ihrer Annäherung an die Volksrepublik China 1979 ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und die Führung in Peking als alleinige Regierung Chinas anerkannt.
Trump nahm Anfang Dezember einen Anruf von Taiwans Präsidentin Tsai Ing Wen entgegen, in dem sie ihm zu seinem Wahlsieg gratulierte. Peking kritisierte ihn dafür scharf, woraufhin Trump die chinesische Regierung wegen ihrer Währungs- und Außenpolitik angriff.
Der künftige US-Präsident zeigte angesichts der US-Rüstungsexport nach Taiwan kein Verständnis für die diplomatische Zurückhaltung. “Wir können ihnen die neueste und beste militärische Ausrüstung im Wert von zwei Milliarden Dollar verkaufen, aber wir dürfen keinen Anruf annehmen”, sagte er dem “Wall Street Journal”. Er hätte es als “sehr unhöflich” erachtet, Tsai das Gespräch zu verweigern. (AFP)

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Berlin (dpa) – CDU/CSU und SPD haben sich nach einem Zeitungsbericht über ein schärferes Vorgehen gegen Hasskommentare und gefälschten Nachrichten in sozialen Medien verständigt.
Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Die Koalition will demnach künftig darauf bestehen, dass Facebook, Twitter und andere Plattformen leicht zugängliche Beschwerdestellen unterhalten und innerhalb von 24 Stunden reagieren. Sonst drohe ihnen eine empfindliche Strafzahlung. “Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch weh tun”, sagte Kauder der Zeitung.
Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen zu wenig nachgekommen, Hasskommentar und gefälschte Nachrichten mit verleumderischem Charakter zu löschen. Deshalb müsse nun nachjustiert und die Einhaltung klarer Fristen verlangt werden. “Wir erwarten, dass sich die Löschpraxis von Facebook deutlich verbessert”, sagte Maas der Zeitung. In den kommenden Wochen werde durch ein externes Monitoring die Praxis des Löschens ausgewertet. “Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen”, sagte der SPD-Politiker.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) kritisierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, “eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien”. Die Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbare Gewaltandrohung gegenüber Politikern seien “in keiner Weise hinnehmbar”. Lammert sagte weiter: “Ich wünsche mir einen konsequenten Umgang mit Hass-Kommentaren. (…) Für solche Delikte sollte es ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen. “

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Der polnische Präsident Duda hat das umstrittene Haushaltsgesetz unterzeichnet. Und das nur einen Tag, nachdem die Oppositionellen ihre Sitzblockade im Parlament aufgelöst hatten. Die Verabschiedung des Gesetzes betrachtet die Opposition als illegal.
Jetzt kann das umstrittene Haushaltsgesetz in Kraft treten. Es wurde vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda unterzeichnet. Das Gesetz war einer der Gründe, weshalb Abgeordnete der polnischen Opposition zuvor etwa vier Wochen lang den Plenarsaal im Warschauer Parlament besetzt hielten.
Noch am Donnerstag hatte der Parteivorsitzende der liberalen Bürgerplattform (PO), Grzegorz Schetyna, Duda aufgefordert, das von der Regierungsmehrheit verabschiedete Gesetz über den Haushalt 2017 nicht zu unterzeichnen. Es war der Tag, an dem die Opposition die Parlamentsblockade beendete.
Als Grund nannte Schetyna, dass die Regierung ihre Pläne zur Einschränkung der Parlamentsberichterstattung zurückgenommen hatte. Damit sei ein wesentliches Ziel erreicht worden.
Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hatte die entscheidende Debatte vom 16. Dezember wegen der Parlamentsblockade in andere Räumlichkeiten verlegt. Die Opposition betrachtet die Verabschiedung des Gesetzes deshalb als illegal.
Die nationalkonservative Regierung setzte seit ihrem Amtsantritt vor rund einem Jahr eine Reihe von Reformen um, die nicht nur von der Opposition, sondern auch von der EU als Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit kritisiert werden.
Die EU-Kommission leitete daher gegen Polen – und erstmals überhaupt gegen einen Mitgliedstaat – eine Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit ein.

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Wie das US-Justizministerium am Freitag bekanntgab, soll Takata unter anderem eine Milliarde Dollar zahlen und sich drei Jahre lang unter die Aufsicht eines unabhängigen Prüfers stellen. Mit der Einigung ist ein Schuldgeständnis verbunden. Takata-Chef Shigehisa Takada erklärte, er „bedauere zutiefst die Umstände, die zu dieser Situation geführt haben“. Die US-Staatsanwältin Barbara McQuade sagte, Autozulieferer müssten beim Schutz des Verbrauchers Sicherheit vor Profit stellen.
Die Takata-Aktie stieg nach Bekanntwerden der Einigung um 16,5 Prozent.
Weltweit stehen mindestens 16 Todesfälle mit den defekten Aufblasvorrichtungen von Takata-Airbags in Verbindung. Nach Darstellung des US-Justizministeriums hatten Manager des Unternehmens ab 2000 gefälschte Testberichte an Autohersteller geschickt. Takata habe mit dem Verkauf mehr als eine Milliarde Dollar verdient. Der Rückruf dürfte mit 42 Millionen Fahrzeugen allein in den USA der Größte der Geschichte werden. Auch deutsche Hersteller sind betroffen.
Getrennt von der Einigung mit dem Justizministerium erhoben die Geschworenen eines Bundesermittlungsgerichts Anklage gegen drei langjährige Tataka-Manager im Zusammenhang mit dem Skandal. Zunächst war unklar, ob sie noch für den Konzern arbeiten und wo sie sich aufhalten. Gegen sie wurden Haftbefehle ausgestellt.
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Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Freitag in Dortmund mit. Das Trio verlangte nach Informationen der “Bild”-Zeitung umgerechnet fünf Millionen Euro in der bargeldlosen Internetwährung Bitcoins.
Zunächst hatten die Tatverdächtigen im Alter von 43 und 44 Jahren dem Bericht zufolge Pflanzenschutzmittel in Nuss-Nougat-Cremes gespritzt und in Regale von zwei Supermärkten in Dortmund und Wuppertal gestellt. Die Gläser seien genau gekennzeichnet und zusätzlich in Tüten verpackt gewesen, damit niemand zu Schaden komme. In Ermittlerkreisen wurden die Informationen bestätigt.
Anschließend sollen die Erpresser die Bitcoins bei der Supermarktkette verlangt haben. Sie hätten gedroht, weitere Gläser zu vergiften, falls nicht gezahlt werde. Zahlungen habe es aber nicht gegeben. Es habe keine Gefahr für Kunden bestanden. Durch umfangreiche Maßnahmen von Staatsanwaltschaft und Polizei seien Gefährdungen für die Bevölkerung jederzeit ausgeschlossen gewesen, hieß es.
Die Ermittler hätten das Ultimatum auch deshalb verstreichen lassen, so “Bild”, weil die Konzentration des Pflanzenschutzmittels in den Gläsern wohl nicht lebensbedrohlich gewesen sei. Es seien auch keine weiteren Gläser vergiftet worden. Die Erpresser hätten nicht weiter auf das Verstreichen des Ultimatums reagiert.
Wie die Ermittler das Trio schnappen konnte, war zunächst unbekannt. Polizei und Staatsanwaltschaft wollten aus ermittlungstaktischen Gründen keine weiteren Informationen herausgeben. “Die drei Tatverdächtigen befinden sich in Untersuchungshaft” hieß es dort lediglich.
Bitcoins sind eine digitale Währung, die seit 2009 im Umlauf ist. Sie werden in komplizierten Rechen-Prozessen auf den Computern der Nutzer erzeugt. Transaktionen werden über eine verschlüsselte Datenbank geleitet. Das System soll Anonymität gewährleisten.

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