Der Arbeitsmarkt in Deutschland hat 2016 das beste Jahr seit einem Vierteljahrhundert erlebt. Beschäftigten- und Erwerbstätigenzahl stiegen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit auf Rekordmarken, während die Arbeitslosenzahl erstmals seit 1991 wieder unter die Marke von 2,7 Millionen sank.
“2016 war schon ein gutes Jahr”, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Dienstag in Nürnberg. Für 2017 ist die Behörde verhalten optimistisch. Trotz der auf über 11 Mrd. Euro gewachsenen Rücklagen der BA lehnten die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles wie auch Weise eine Beitragssenkung der Arbeitslosenversicherung ab.
Auch der Jahresausklang verlief auf dem Jobmarkt besser als für den Dezember üblich. Die Arbeitslosenzahl stieg zwar um 36.000 auf 2,568 Millionen, und die Arbeitslosenquote legte auf 5,8 Prozent zu. Unter Herausrechnung der jahreszeitlichen Schwankungen ging die Erwerbslosenzahl aber um 17.000 zurück. Das war besser als erwartet: Volkswirte hatten saisonbereinigt eine Abnahme nur um 5000 erwartet.
Im Jahresdurchschnitt verzeichnete die BA mit 2,691 Millionen Arbeitslosen 104.000 weniger als 2015. “Weniger Arbeitslose wurden zuletzt 1991 gezählt”, sagte Weise.
Die Zahl der in Deutschland Erwerbstätigen stieg im Durchschnitt 2016 nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes auf 43,49 Millionen, den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten legte laut BA sogar stärker zu als die Erwerbstätigkeit insgesamt, weil geringfügige Beschäftigung und Selbstständigkeit rückläufig gewesen seien. Im Juni 2016 gab es laut BA 31,37 Millionen Beschäftigte und damit 602.000 mehr als ein Jahr zuvor. Im Oktober waren nach ersten BA-Schätzungen 31,73 Millionen Arbeitnehmer sozialabgabenpflichtig beschäftigt.
Für 2017 erwarten Experten, dass die Zahl der Beschäftigten weiter steigt, aber zunächst verhaltener als 2016. “Man darf nicht immer nach weiteren Steigerungen suchen”, sagte Weise, der im Frühjahr nach 13 Jahren an der Spitze der Behörde die BA verlässt. “Insofern ist die Erwartung 2017, dass die Arbeitslosigkeit nicht steigt, dass die Beschäftigung immer noch leicht steigen kann. ”
Die hohe Flüchtlingszuwanderung im Jahr 2015 schlug sich in der Arbeitslosigkeit im Jahr 2016 laut Weise nicht so stark nieder wie erwartet. Das liege auch daran, dass die BA frühzeitig mit aktivierenden Programmen Flüchtlinge qualifiziert habe. “Etwa 30.000 Flüchtlinge sind integriert worden in den Arbeitsmarkt”, sagte BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker. Sie seien in der Regel in Helferberufen untergekommen, vor allem in der Zeitarbeit, dem Reinigungsgewerbe, im Bereich Lager und Logistik sowie im Hotel- und Gaststättenwesen.
Laut Weises designiertem Nachfolger, BA-Vorstandsmitglied Detlef Scheele, rechnet die BA 2017 mit etwa 380.000 arbeitslosen Flüchtlingen.
Die Bundesagentur schloss das Jahr 2016 mit einem Überschuss von 5,4 Milliarden Euro ab. Ihre Rücklagen steigen damit laut Weise auf 11,4 Milliarden Euro. Dennoch lehnten Weise und das deutsche Arbeitsministerium eine Senkung des Beitragssatzes von derzeit drei Prozent ab, damit die BA auch für Krisenzeiten gerüstet sei. 2009/10 war ein BA-Polster von 17 Milliarden Euro etwa zur Finanzierung der Kurzarbeit aufgezehrt worden.
Die AfD-Politikerin Beatrix von Storch forderte, der Beitrag müsse “sofort von 3 auf 1,5 Prozent halbiert werden”. Die Anhäufung von Überschüssen komme “einem Diebstahl gleich”. Für die BA würde das nach Reuters-Berechnungen in diesem Jahr aber Mindereinnahmen von etwa 16 Milliarden Euro bedeuten: Ein Beitragspunkt wird 2017 mit 10,7 Milliarden Euro veranschlagt.
Die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt spiegelt sich auch in Umfragen wider. Nicht einmal jeder zehnte Deutsche macht sich laut einer Erhebung der Unternehmensberatung Ernst & Young Sorgen um seinen Job. Weise wies aber darauf hin, dass es trotz des guten Jahres 2016 noch Menschen gebe, “die lange in Arbeitslosigkeit sind”. Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher ging laut BA um 18.000 auf 4,31 Millionen zurück. Das sei der niedrigste Wert seit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitslose im Jahr 2005.
(APA/Reuters/dpa)

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Der ständige Vertreter Großbritanniens bei der Europäischen Union , Sir Ivan Rogers, ist zurückgetreten. Das berichtete die Zeitung „Financial Times“ am Dienstag unter Berufung auf das Umfeld des Diplomaten.
Rogers, der den Posten seit November 2013 inne hatte, hatte zuletzt mit der Einschätzung für Aufsehen gesorgt, die Verhandlungen über ein Abkommen Großbritanniens mit der EU zur Regelung des EU-Austritts könnten zehn Jahre dauern. Und selbst dann könne ein Abkommen noch an der Ratifizierung in einem der nationalen Parlamente scheitern, warnte Rogers, der früher EU-Berater des ehemaligen Premierministers David Cameron war.
Britische Medien berichteten über Differenzen zwischen Rogers und mehreren Kabinettsmitgliedern, die beim Brexit demnach andere Ansichten vertraten.
Der Rundfunksender BBC hatte im Dezember berichtet, dass die Verhandlungen über ein Handelsabkommen mit Großbritannien zehn Jahre dauern könnten. Rogers hatte die britische Regierung demnach über eine entsprechende Einschätzung der EU-Staaten informiert. Ein Sprecher von Premierministerin Theresa May wies den Bericht zurück.
Die Briten hatten in einer Volksabstimmung am 23. Juni mehrheitlich für einen Austritt aus der EU gestimmt. Der auf zwei Jahre angelegte Austrittsprozess kann erst beginnen, wenn London das Ausscheiden aus der EU nach Artikel 50 des EU-Vertrags beantragt hat. May will die Austrittserklärung bis Ende März abgeben. (dpa, AFP)

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Im Zusammenhang mit dem Anschlag auf einen Nachtclub in Istanbul sind am Flughafen der Stadt zwei Ausländer festgenommen worden. Die beiden Verdächtigen seien am Eingang des Abflugterminals des Atatürk-Flughafens festgenommen worden, meldete die Nachrichtenagentur Dogan am Dienstag, ohne Angaben zur Nationalität der beiden zu machen. Bei dem Anschlag auf den Nachtclub “Reina” waren in der Silvesternacht 39 Menschen getötet und 69 weitere verletzt worden.
Bei der Fahndung nach dem Attentäter war zuvor ein Selfie-Video des Verdächtigen aufgetaucht. Auf dem von türkischen Medien am Dienstag veröffentlichten Video ist knapp 40 Sekunden lang zu sehen, wie ein Mann auf einem belebten Platz herumläuft und sich selbst und die Umgebung dabei offenbar mit einer Handy-Kamera filmt. Türkischen Medienberichten zufolge wurde das Video in der Gegend des Taksim-Platzes im Herzen der Millionenmetropole aufgenommen.
Der dunkelhaarige junge Mann spricht dabei nicht. Passanten mit Einkaufstüten sind zu sehen, auch eine Frau mit einem Kinderwagen läuft hinter dem Mann vorbei. Es sind die bislang schärfsten Bilder des Verdächtigen, der in der Silvesternacht 39 Menschen getötet haben soll und nach dem die Polizei mit Hochdruck fahndet.
Nach dem Anschlag auf die Silvesterfeier in Istanbul mit Dutzenden Toten gehen die türkischen Behörden gegen Hass-Accounts in den sozialen Medien vor. Gegen 347 Accounts werde ermittelt, weil sie Feindschaft in der Nation säten, sagt Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus nach Angaben er staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Montagabend.
Das Büro des Ministerpräsidenten warnte in einer Mitteilung, Nachrichten in den sozialen Medien, die polarisierten, würden dem Terror in die Hände spielen. Solche Nachrichten, die den Interessen der Nation und des Landes entgegenstünden, könnten zudem als Straftat behandelt werden, heißt es weiter.
Nach dem Anschlag im Club Reina hatten einige Nutzer die Opfer verspottet. In solchen Nachrichten war die Meinung dominierend, dass die Opfer es nicht anders verdient hätten, weil Neujahrsfeiern unislamisch seien. Konservative Kreise in der Türkei hatten seit längerem Stimmung gegen westliche Bräuche wie Weihnachten oder Silvester in der Türkei gemacht. (AFP, dpa)

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Offenbach/Rostock (dpa) – Heftige Niederschläge und orkanartige Böen werden bis Mittwochabend über Deutschland hinwegziehen. An der Ostseeküste droht Vorhersagen zufolge in der Nacht zu Donnerstag sogar eine Sturmflut.
Tief “Axel” soll zunächst mit orkanartigen Böen um 110 Stundenkilometer über Norddeutschland ziehen. Dabei wird der Westwind nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes DWD reichlich Wasser in die Deutsche Bucht drücken. Auch auf den Berggipfeln rechnen die Meteorologen mit orkanartigen Sturmböen. Autofahrer müssen sich in mehreren Bundesländern auf Beeinträchtigungen einstellen.
In der Ostsee werden nach Angaben des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) Wasserstände von 1,20 bis 1,50 Meter über Normal erwartet. Es sei aber auch nicht auszuschließen, dass es zu Wasserständen über 1,50 Meter kommen könne, sagte Ines Perlet vom BSH am Dienstag.
Dies würde einer schweren Sturmflut entsprechen. Ursache sei der derzeit generell hohe Füllungsgrad der Ostsee von etwa 30 bis 40 Zentimeter über Normal. Auch in der Elbe soll die Flut laut BSH schon am Mittwochmorgen bis zu 1,50 Meter höher ausfallen, auf den Inseln und Halligen im Wattenmeer etwa einen Meter.
“Einige werden sich wundern, warum es deshalb bei moderaten Windstärken hohe Wasserstände geben wird”, sagte Jürgen Holfort vom BSH. Bei einem hohen Füllungsgrad der Ostsee – wie aktuell – reiche selbst ein kleinerer Sturm aus, um eine größere Sturmflut zu bewirken. Ähnlich schwere Sturmfluten hatten die deutsche Ostseeküste nach Angaben des BSH am 21. Februar 2002 und am 1. November 2006 erreicht.
Im Gebirge wird durch die arktische Luft vom Nordmeer dagegen Schnee erwartet. In Nordwestlagen der Mittelgebirge könnte es bis zu 30 Zentimeter Neuschnee geben, sonst zwischen 10 und 20 Zentimeter. Die Meteorologen des Deutschen Wetterdienstes rechnen dadurch auch mit Behinderungen im Straßenverkehr, selbst wenn die Schneefallgrenze am Mittwoch bei 400 Metern liegen soll. Der starke Wind in den Höhenlagen dürfte nämlich für Schneeverwehungen sorgen, die Auswirkungen auf die Straßenverhältnisse haben.
In Thüringen warnte der Deutsche Wetterdienst besonders vor Sturmböen mit Geschwindigkeiten von bis zu 100 Stundenkilometern gerade in den Mittelgebirgen oberhalb von 600 Metern. Auch in den Tieflagen sei bis Mittwoch mit Sturmböen zwischen 60 und 90 Kilometern pro Stunde zu rechnen. Der DWD riet, Autofahrten möglichst zu vermeiden. Straßen und Schienenwege könnten unpassierbar sein, Bäume unter der Schneelast zusammenbrechen. Auch in Sachsen warnte der DWD vor Unwettern, ebenfalls vor allem in Mittelgebirgen oberhalb von 600 Metern.
In Bayern führte der erste Schnee des Jahres zu Hunderten Unfällen. “Dass es ein bisschen öfter kracht, als wenn es trocken ist, ist ja normal”, sagte ein Sprecher des Lagezentrums des Innen- und Verkehrsministeriums in München. Die Zahl der Unfälle sei für einen Wintereinbruch üblich.

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