Die Bundesregierung möchte Flüchtlinge aus Afghanistan konsequent abschieben. Immer mehr Bundesländer stellen die Rückführungen in das Land aber zurück. Sie zweifeln an der Sicherheitslage vor Ort. Ein neuer UN-Bericht gibt ihnen recht.
In mehreren Bundesländern wachsen Medienberichten zufolge Bedenken in Hinblick auf Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Neben Schleswig-Holstein und Berlin zweifelten auch Bremen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz an der Sicherheitslage in dem Land, berichten Zeitungen der Funke Mediengruppe.
So habe das Innenministerium in Hannover auf Anfrage mitgeteilt, dass derzeit aufgrund der « nicht hinreichend geklärten Sicherheitslage » Rückführungen nach Afghanistan « im Zweifel bis zur Klärung der Sicherheitslage zurückgestellt werden ». Dies gelte nicht für ausreisepflichtige Straftäter.
Die Bremer Innenbehörde berufe sich ebenfalls auf die Sicherheitslage: « Zurzeit schiebt Bremen nicht nach Afghanistan ab, da die Einzelfallprüfungen bislang jeweils Abschiebehindernisse zum Ergebnis hatten, darunter waren auch Sicherheitsbedenken », sagte ein Sprecher.
