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Auftakt der Sicherheitskonferenz: Maximale Verunsicherung

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Was US-Präsident Trump wirklich will und wie er sein Land in der Welt sieht, ist vielen seiner Verbündeten ein Rätsel. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die heute beginnt, könnte es Antworten geben – doch die werden wohl eher unangenehm. Von C. Thiels.
Was US-Präsident Trump wirklich will und wie er sein Land in der Welt sieht, ist vielen seiner Verbündeten ein Rätsel. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die heute beginnt, könnte es Antworten geben – doch die werden wohl eher unangenehm.
Dass Donald Trumps Familie aus Kallstadt in der Pfalz stammt, dürfte inzwischen bekannt sein. Doch seine deutschen Wurzeln haben nicht dazu geführt, dass der neue Präsident der USA besonders schonend mit dem Land seines Großvaters oder Europa ganz allgemein umgeht.
Die NATO bezeichnete er – je nach Übersetzung – als « überflüssig » oder zumindest « veraltet ». Sentimentalitäten kann man Trump, dem knallharten Geschäftsmann, also wohl nicht nachsagen. Das präge auch seinen Politikstil, sagt James Stavridis, bis 2013 NATO-Oberbefehlshaber. « Man sollte einen sehr geschäftsmäßigen Ansatz erwarten, bei dem der Präsident alles auf den Tisch legt, um darüber zu verhandeln. Und er wird hart verhandeln. Nach dem Motto: Man bekommt nichts geschenkt », so Stavridis im Gespräch mit tagesschau.de.
Die NATO-Mitglieder müssten sich darauf einstellen, « dass die USA sich weniger direkt engagieren und seltener eine Führungsrolle übernehmen werden », so Stavridis. Neben dem Wunsch Washingtons nach höheren Wehr-Etats in Europa gebe es auch die Erwartung nach verstärktem Einsatz im Kampf gegen den « Islamischen Staat » und mehr Kooperation gegen Terrorismus allgemein.
Trump forderte schon im Wahlkampf deutlich mehr Engagement von den NATO-Mitgliedern in der « Alten Welt » und das lässt er als Präsident auch seinen neuen Verteidigungsminister James Mattis unmissverständlich verkünden. Bislang erfüllen außer den USA nur die NATO-Länder Polen, Großbritannien, Estland und Griechenland das von der Allianz selbst gesteckte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung aufzuwenden.
Ex-General Stavridis glaubt, dass das nicht so bleiben kann: « Wenn die Europäer ihre Verteidigungsausgaben nicht schnell und spürbar Richtung zwei Prozent erhöhen, werden die USA mehr auf bilateralen Beziehungen zu denen setzen, die diese Schwelle erreichen.

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