Streit um die Rolle des Migrationshintergrundes im Bundesländervergleich. Außerdem in Newsletter « Elbvertiefung »: Birkenstock gegen Künstlerin, Ostasiatisches Liebesmahl
ich
hoffe, Sie hatten ein sonniges Wochenende! Martin
Schulz allerdings, SPD-Kanzlerkandidat der Herzen, hat es offensichtlich
nicht geschafft, die Saarländer so in seinen Bann zu schlagen, dass sie auch
seine Partei wählen. Bei den Landtagswahlen
im Saarland kam die SPD, Stand Redaktionsschluss, gerade auf 30 Prozent,
die CDU mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erreichte
nach den ersten Hochrechnungen um die 41 Prozent.
Die Linke blieb drittstärkste Kraft (13 Prozent), die AfD holte 6 Prozent – und
bei den Grünen sah es so aus, als würden sie es nicht einmal ins Parlament
schaffen.
In Schleswig-Holstein, wo am 7. Mai der Landtag gewählt wird,
frohlockte CDU-Spitzenkandidat Daniel
Günthe r schon: « Die Schulz-Blase platzt beim ersten Praxistest. «
SPD-Bundesvize Ralf Stegner zeigte
sich dagegen « sehr optimistisch », ein sehr gutes Ergebnis zu erreichen. « Auch
wenn Wahlen im nördlichsten Bundesland immer knapp sind, können wir uns dem
politischen Wettstreit selbstbewusst stellen. » Man wird sehen.
Flagge für
unsere Werte zeigten gestern wieder 800‒900 Menschen, die wie
jeden Sonntag ab 14 Uhr auf dem Hamburger
Rathausmarkt für Europa einstanden , für
die Achtung der Menschenwürde, für Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit.
Und, das passt dazu, nur ein Stück weiter beginnt heute im türkischen
Generalkonsulat die Abstimmung für das
umstrittene Verfassungsreferendum in der Türkei. Wahlberechtigt sind rund
83.000 Türken, die in Hamburg und Schleswig-Holstein leben. Das Konsulat will während
der Abstimmungszeit einen « speziellen Sicherheitsdienst » einsetzen. Hoffentlich
wird das unsere türkischstämmigen Freunde nicht abhalten, für das Richtige zu
stimmen.
Wenn
die Amis nicht mehr wollen, dann eben die Asiaten. Ganz so plakativ hat es Außenminister Sigmar Gabriel beim
Treffen der deutschen Asienwirtschaft am Freitagabend im Hamburger Rathaus zwar
nicht formuliert, lesen könnte man es aber so. Denn während Donald Trump, « America
first », die US-Politik mit Abschottung und Protektionismus vorantreiben möchte,
wechselt Gabriel die Blickrichtung und fordert
beim Ostasiatischen Liebesmahl (passender könnte der Name der seit 1901
jährlich abgehaltenen Veranstaltung nicht sein) eine Neuausrichtung gen Osten. « Das wirtschaftliche
Gravitätszentrum verlagert sich nach Asien », sagte er bei dem Traditionstreffen der Asien-Wirtschaft ,
betonte, Asien sei Schlüsselkontinent für die Zukunft Deutschlands und Europas,
und brachte das Zauberwort Freihandelsabkommen
ins Spiel – « basierend auf unseren Interessen und unseren Werten ». Und nein, die
Neujustierung der Außenpolitik solle
keinen Einfluss auf andere Wirtschaftsbeziehungen haben oder « gar das transatlantische Verhältnis an Bedeutung
verlieren ». Mit einem einfachen Businesspartner sitzt man allerdings nicht
am Tisch, wenn man mit dem asiatischen Kontinent Geschäfte machen will, man
denke nur an die widersprüchliche Umweltpolitik. Dennoch, auch Wirtschaftssenator
Frank Horch rührt laut NDR 90,3 in Japan
in den kommenden Tagen die Werbetrommel für den Hamburger Hafen. Dort formiert
sich gerade die sechstgrößte Reederei der Welt. Klar, dass die Hamburger
Hafenwirtschaft diesen dicken Fisch gern an Land, also in den Hafen ziehen
würde. Für was wäre die geplante Elbvertiefung (die andere) denn sonst auch gut
… ?!
Die Aufregung ist groß! Hamburgs Schüler könnten im Bundesländervergleich ganz vorn liegen!
Das « Hamburger Abendblatt » hat sich jetzt eine von der Bürgerschaft bestellte Detailauswertung
des Hamburger Instituts für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung bei Neuntklässlern angesehen und
festgestellt: Würden nur Schüler ohne Migrationshintergrund eine Rolle beim
Vergleich spielen, würde Hamburg das Ranking « anführen » – mit der Ausnahme
Rechtschreibung. Oder wie es Anna von
Treuenfels-Frowein (FDP) sieht :
Kinder mit Migrationshintergrund sind die Verlierer von Schulsenator Ties Rabes
Politik. Die Opposition rennt Sturm. Rabe wird unter anderem vorgeworfen,
Infos gleich an die Presse zu geben. Die schulpolitische Sprecherin der CDU, Karin Prien , kritisiert, dass eine
solche Auswertung ein Versuch sei, die Vergleichbarkeit von Bildungsleistung
kaputt zu machen: » Es darf in der
Betrachtung keinen Unterschied machen, woher ich komme « , sagt sie. Rabe
weist die Vorwürfe als « absurd » von sich. « Mir macht das Ergebnis gute Laune »,
sagt er, « wir sind so weit wie noch nie nach vorne gerückt. » Er gibt aber zu,
dass bei Schülern, deren Eltern beide im Ausland geboren worden seien, Leistungsrückstände
bestünden, an denen gearbeitet werden müsse. Dass die Hamburger Neuntklässler in den Bereichen Deutsch und Englisch dennoch
insgesamt schon von den hinteren Plätzen den Sprung ins Mittelfeld des Rankings geschafft haben, bewertete ZEIT:Hamburg-Kollege
Oliver Hollenstein bereits im
Oktober als gute Nachricht. Warum, das lesen Sie hier noch einmal.
Stellen
Sie sich vor, Sie besuchen eine Kunstausstellung, stehen plötzlich vor einer
Bilderwand, auf der Ihre kleine Tochter zu sehen ist – und niemand hat Sie um
Erlaubnis gefragt.
