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Langer SPD-Parteitag: Eine Bilanz der Koalitionsverhandlungen

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Nach langer Debatte entscheidet sich die SPD für Koalitionsverhandlungen. Vor allem aber redet sie sich selbst ins Gewissen. Nur einer kommt einfach nicht an.
Nach langer Debatte entscheidet sich die SPD für Koalitionsverhandlungen. Vor allem aber redet sie sich selbst ins Gewissen. Nur einer kommt einfach nicht an.
Selten war Demokratie so spannend. So spannend, dass es still wurde im Saal. Dass der Puls nach oben ging.
Wann hat die Republik zuletzt so auf ein Abstimmungsergebnis gewartet wie in den Minuten, in denen auf dem SPD-Parteitag in Bonn ausgezählt wurde, weil das Ergebnis so knapp und uneindeutig war?
Am Ende dieser Stille verkündete Heiko Maas das unter anderen Umständen so unaufregende Ergebnis: Die SPD wird Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen. 56,4 Prozent der anwesenden 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder stimmten dafür.
Am Ende sagten die Delegierten also mit knapper Mehrheit: Sie sind noch bereit, der Parteispitze zu folgen. Aber nur noch gerade so. Sie sind bereit, mit der Union zu sprechen. Unter großem Vorbehalt. Sie sind vielleicht sogar bereit, zu regieren – aber nur, wenn wirklich alles passt.
Die wichtigere Botschaft aber ist: Sie sind in der Lage, zu streiten. Und sich nicht nur mit dem eigenen Leid zu befassen.
Dass es so spannend werden würde, war am Ende eines Parteitags, in dessen Verlauf sich die Dynamik gleich zweimal änderte, nicht mehr zu erwarten.
Martin Schulz verpasste es in seiner langen Rede, die Delegierten mitzureißen. Er reihte Stichpunkte aus den Sondierungsergebnissen aneinander, ohne etwas darüber zu sagen, wo das alles im Großen hinführen soll. Er versprach Dinge, die er nicht halten kann: « Die Härtefallregelung wird kommen », sagte er zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Er sagte Dinge, die nicht stimmen: Dass nämlich eine Minderheitsregierung der Union ausgeschlossen sei, weil die das ablehne.
Er, den viele sowieso nicht mehr glaubwürdig finden, machte es sich damit noch schwerer.

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