Ob es wirklich zu einer Neuauflage der großen Koalition kommt, hängt vor allem an der SPD.
Berlin/Wernigerode (dpa) – Auf dem Weg zu einer neuen großen Koalition wirbt die SPD-Führung eindringlich um Zustimmung der Basis auf dem richtungsweisenden Parteitag in einer Woche.
Auch die Vize-Vorsitzenden Malu Dreyer und Manuela Schwesig – beide lange skeptisch über ein solches Bündnis – setzen sich nach der Einigung in den Sondierungen mit CDU und CSU dafür ein. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sagte der Deutschen Presse-Agentur, manchmal könnten auch « Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten ». Ihre Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Schwesig, sagte im NDR, die Bürger erwarteten, dass endlich eine Regierung zustande komme.
In den europäischen Nachbarländern werteten die Medien den Sondierungsabschluss von Union und SPD nach einer 26-stündigen Marathon-Sitzung überwiegend als gutes Zeichen. Die italienische Tageszeitung « Corriere della Sera » erkannte am Samstag in dem Gesprächsdurchbruch « eine gute Nachricht für die europäische Idee ». Die liberale spanische Zeitung « La Vanguardia » sah in der Einigung « eine große Nachricht für Deutschland und für ganz Europa ». Die deutsche Lokomotive müsse das europäische Gemeinschaftsprojekt weiterhin vorwärts ziehen – « noch mehr nach dem Brexit ».
Die Sondierungsdelegationen unter Führung der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) hatten sich am Freitagmorgen auf ein 28-seitiges Papier geeinigt. Als nächste Etappe stehen förmliche Koalitionsverhandlungen an – sofern der SPD-Parteitag grünes Licht gibt.
Über einen ausgehandelten Koalitionsvertrag will die SPD dann noch ihre Mitglieder abstimmen lassen.
