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Für führende Genossen ist das Sondierungsergebnis « eine sehr gute Grundlage, um Verhandlungen zu führen ». In der Parteibasis sind allerdings viele noch nicht überzeugt.
Nach der
Einigung mit der Unionsspitze versucht die SPD-Führung, ihre Basis
für eine Wiederauflage der großen Koalition zu gewinnen. Aktuell werben vor allem die Vize-Vorsitzenden Olaf Scholz und Malu Dreyer, Niedersachsens
Ministerpräsident Stephan Weil und Fraktionsvorsitzende Andrea
Nahles dafür, dass der extra einberufene SPD-Parteitag am 21.
Januar das Sondierungsergebnis akzeptiert und der formalen Aufnahme
von Koalitionsverhandlungen zustimmt.
« Das
Gesamtpaket stimmt », sagte Scholz zu den Ergebnissen der
Sondierungen und rechnet nach eigenen Angaben aufgrund der ersten Reaktionen aus Parteivorstand und
Fraktion mit einer Mehrheit des Parteitags in der kommenden
Woche für Verhandlungen. Gleichzeitig bedauerte Scholz, dass es
nicht zu einer großen Steuerreform kommen wird. Zudem kündigte er an, dass die SPD das Thema Bürgerversicherung nicht aufgeben wird.
Auch die
rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer sieht in dem
Abschlusspapier der Sondierungsgespräche « eine sehr gute
Grundlage, um auch Verhandlungen zu einer Koalition zu führen ».
Zwar sei die große Koalition « nach wie vor nicht meine
Lieblingskonstellation, aber ich habe auch schon betont, dass
manchmal auch Zweckgemeinschaften ganz gute Arbeit leisten können »,
sagte sie. Die SPD nehme sich vor, « sehr viel in
Koalitionsverhandlungen erreichen zu können. »
Ihr Kollege Weil zeigte sich zuversichtlich,
dass der Parteitag für Koalitionsverhandlungen stimmt. « Derzeit
haben diejenigen viel Echo, die Ergebnisse hart kritisieren »,
sagte der niedersächsische Ministerpräsident. « Aber die Qualität
der Vereinbarung erschließt sich, je mehr man sich damit
beschäftigt. » Zugleich sprach er sich dafür aus, bei bestimmten
Punkte des 28-seitigen Abschlusspapiers nachzubessern: « Im einzelnen
gibt es natürlich im Detail noch viel Diskussionsbedarf.

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