Dicke Luft in den Städten: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute darüber, ob Diesel-Fahrverbote zulässig sind. Die Entscheidung könnte auch Folgen für den Norden haben.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag darüber, ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind. Eventuell wird es im Laufe des Tages auch schon ein Urteil geben. Es könnte eine bundesweite Signalwirkung haben.
Falls das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet, dass Städte generell Fahrverbote verhängen dürfen, wird es im Norden wohl Folgen für die Halter von älteren Diesel-Wagen haben. Ihnen könnte die Durchfahrt von stark mit Stickoxiden belasteten Stadtgebieten verwehrt werden. Konkret geht es um Fahrzeuge, die Abgasnorm Euro 6 nicht erfüllen.
So könnten Durchfahrtsbeschränkungen in Hamburg bereits innerhalb weniger Wochen kommen. Im Luftreinhalteplan von 2017 sind zwei vielbefahrene Strecken ausgemacht, auf denen Fahrverbote greifen könnten: Teile der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße. Laut Hamburger Umweltbehörde könnten unmittelbar nach der Leipziger Entscheidung Verbotsschilder – auch mit Hinweisen auf Ausweich-Routen – bestellt und aufgestellt werden. Sobald die Beschilderung komplett ist, würden die Durchfahrtsbeschränkungen wirksam werden.
