Die Kanzlerin und CDU-Chefin zieht Konsequenzen aus der Landtagswahl in Hessen. Merkel kündigt an, 2021 nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen.
CDU-Chefin Angela Merkel will nach massiven Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen den Parteivorsitz abgeben – aber Kanzlerin bleiben. Die nackten Zahlen der CDU bei der Wahl in Hessen seien überaus enttäuschend, « sie sind bitter », sagte Merkel bei der Bundespressekonferenz. Da helfe es nichts, dass die Landtagswahl zunächst nichts anderes gewesen sei als eine Landtagswahl, betont Merkel. Die hessische CDU hätte aus ihrer Sicht deutlich bessere Ergebnisse erzielt, wenn sie nicht unter dem negativen Einfluss der Bundespolitik stünde – denn die schwarz-grüne Koalition sei in Hessen äußert erfolgreich gewesen und habe eine positive Bilanz.
Es sei immerhin gelungen, dass die CDU mit Abstand stärkste Partei und die schwarz-grüne Koalition bestätigt wurde, sagt Merkel. Dennoch könne die Bundespolitik nach dieser Wahl, den Verwerfungen innerhalb der Union im Sommer und dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen zu einem möglichen Jamaika-Bündnis nach der letzten Bundestagswahl, nicht einfach zurück zur Tagesordnung übergehen. « Wir müssen innehalten, ich tue das », sagt Merkel. Die Wahl sei als Zäsur zu verstehen: Die Union müsse alles, was sie seit der Bundestagswahl getan habe, ins Auge nehmen und prüfen. « In dieser Zäsur kann aber auch eine Chance liegen », betont Merkel. Daher wolle sie nicht bis zur Klausurtagung der CDU in der kommenden Woche warten, « jeder Tag zählt jetzt auch zur Klärung der Dinge. »
« Als Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende trage ich schon qua Amt die Verantwortung für alles, für Gelungenes und Misslungenes », sagt Merkel. Das Bild, das die Regierung in Berlin aktuell abgebe, sei « inakzeptabel ». Hinter den Diskussionen bliebe auch die durchaus sinnvolle Politik der Regierung unsichtbar.
