Neue Schlappe für Theresa May: Die Premierministerin wollte mehr Zeit für Nachverhandlungen am Brexit-Deal. Gestoppt wird sie zunächst nicht. Aber ihre Glaubwürdigkeit schwindet weiter.
Neue Schlappe für Theresa May: Die Premierministerin wollte mehr Zeit für Nachverhandlungen am Brexit-Deal. Gestoppt wird sie zunächst nicht. Aber ihre Glaubwürdigkeit schwindet weiter.
Sechs Wochen vor dem EU-Austritt Großbritanniens hat Premierministerin Theresa May am Donnerstag eine neue Brexit-Schlappe im Parlament hinnehmen müssen. Die Abgeordneten votierten in London mit 303 zu 258 Stimmen gegen eine Beschlussvorlage, die sowohl ein Mandat für Nachverhandlungen am Brexit-Deal als auch eine Absage an den EU-Austritt ohne Abkommen bestätigen sollte.
May wollte sich eigentlich vom Parlament nur den Segen für eine Verlängerung ihrer Gespräche mit der Europäischen Union geben lassen. Sie war bei der Abstimmung nicht dabei. In einer Mitteilung der Regierung hieß es kurz nach der Niederlage, die Premierministerin halte dennoch an ihrer Strategie fest. « Der Beschluss vom 29. Januar bleibt der einzige, bei dem das Unterhaus zum Ausdruck gebracht hat, was es will. »
Die Abgeordneten hatten May damals den Auftrag gegeben, das mit Brüssel vereinbarte Austrittsabkommen nachzuverhandeln. Die Premierministerin hatte sich zum Erstaunen Brüssels hinter den Antrag gestellt und war damit auf Schmusekurs zu den Brexit-Hardlinern gegangen.
