Im US-Kongress zeichnet sich ein harter Kurs gegenüber amerikanischen Technologie-Riesen ab, was schärfere Regeln zur Einschränkung ihrer Marktmacht zur Folge haben kann.
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Im US-Kongress zeichnet sich ein harter Kurs gegenüber amerikanischen Technologie-Riesen ab, was schärfere Regeln zur Einschränkung ihrer Marktmacht zur Folge haben kann. Bei einer mehr als fünfstündigen Anhörung in einem Unterausschuss des US-Repräsentantenhauses schossen sich sowohl Demokraten als auch Republikaner auf die Chefs von Amazon, Apple, Facebook und Google ein. Die Anhörung habe ihn überzeugt, dass diese Unternehmen in ihrer heutigen Form eine «Monopol-Macht» besäßen, sagte der Vorsitzende des Unterausschusses für Wettbewerb und Wirtschaftsrecht, David Cicilline. «Einige sollten zerschlagen werden, andere muss man angemessen regulieren.» Ihre Kontrolle über den Markt erlaube es ihnen, Wettbewerb zu unterdrücken. «Das muss ein Ende haben.» Der zum Justizausschuss gehörende Unterausschuss wird nun einen Bericht mit Empfehlungen verfassen. Demokraten und Republikaner stören sich dabei an unterschiedlichen Dingen. Bei den Fragen demokratischer Abgeordneter ging es vor allem um den Vorwurf unfairen Wettbewerbs mit Konkurrenten. Republikaner im Ausschuss nutzten die Zeit hingegen, um erneut anzuprangern, dass Online-Unternehmen konservative Ansichten unterdrückten. Das behauptet unter anderem immer wieder US-Präsident Donald Trump. Er drohte bei Twitter, mit Präsidenten-Verfügungen gegen die Tech-Konzerne vorzugehen, sollte der Kongress nicht hart genug durchgreifen.
