Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Sperrstunden für Gaststätten und Bars in Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Die Regel der Landesregierung in der seit dem 17. …
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Sperrstunden für Gaststätten und Bars in Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen bestätigt. Die Regel der Landesregierung in der seit dem 17. Oktober gültigen Corona-Schutzverordnung sei rechtmäßig, wie das OVG am Montag mitteilte. Das Verbot des Alkoholverkaufs zwischen 23.00 und 6.00 Uhr diene dem legitimen Zweck, die Weiterverbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Die Sperrstunden leisteten einen Beitrag zur Kontaktreduzierung, heißt es in der Begründung des OVG. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Die Entscheidung fiel in einem sogenannten Normenkontroll-Eilverfahren von 19 Antragstellern, die in Bonn, Köln und im Rhein-Sieg-Kreis Gaststätten betreiben. Weitere Klagen von weiteren Gastronomen sind in Münster anhängig. Der weltberühmte Christkindlesmarkt in Nürnberg fällt in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie aus. Das teilte die Stadt Nürnberg mit Blick auf die steigenden Corona-Fallzahlen am Montag mit. « Uns fällt diese Entscheidung sehr schwer. Der Christkindlesmarkt mit seiner großen Tradition gehört zu Nürnberg », sagte Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bewegt sich auch in Nürnberg in Richtung des Schwellenwerts von 100 und mehr Infektionen innerhalb von sieben Tagen. Zurzeit liegt dieser nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums bei 76,01. « Es ist davon auszugehen, dass die Schwelle noch in nächster Zeit über 100 steigt und die Corona-Ampel des Ministeriums auf dunkelrot umspringt », sagte König. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, den traditionellen Christkindlesmarkt dezentraler und mit einem strengen Hygiene-Konzept stattfinden zu lassen. Der niederländische Minister für Medien und Bildung, Arie Slob, hat eine Debatte im Parlament abgebrochen und musste sich in Quarantäne begeben. Einer seiner Mitarbeiter sei mit dem Coronavirus infiziert worden, teilte das Ministerium am Montag mit. Der Minister selbst habe keine Symptome. Es ist der erste Quarantäne-Fall in der Regierung. Das Fernsehgerät ist in deutschen Haushalten in Corona-Zeiten einer Studie zufolge wieder etwas wichtiger geworden.58 Prozent der Personen ab 14 Jahren in Deutschland nennen den TV-Bildschirm als wichtigstes Gerät zur Videonutzung. Das entspricht über einen Prozentpunkt mehr als im Vorjahr, womit der rückläufige Trend der letzten Jahre gestoppt wurde », heißt es im neuen Digitalisierungsbericht Video der Medienanstalten, der am Montag veröffentlicht wurde.2016 lag der Wert noch bei gut 66 Prozent,2018 bei 63 Prozent,2019 bei fast 57 Prozent. US-Präsident Donald Trump hat die Gefahr des Coronavirus erneut heruntergespielt und den Medien vorgeworfen, die Pandemie aus politischen Gründen aufzubauschen. Die Anzahl der Neuinfektionen steige nur, weil in den USA so viel getestet werde, erklärte Trump am Montag in einem Tweet. Er sprach von einer Verschwörung der Fake News Medien ». Die « korrupten » und falsch informierenden Medien schlachteten die Pandemie gezielt bis zur Wahl am 3. November aus, um ihm zu schaden, schrieb Trump. « Am 4. November wird sich das Thema völlig verändern. » Der Gesundheitszustand des coronainfizierten bulgarischen Regierungschefs Boiko Borissow ist amtlichen Angaben zufolge gut. « Borissow führt seine Amtsgeschäfte weiter », sagte Vizeregierungschef und Verteidigungsminister Krassimir Karakatschanow am Montag. Er habe mit Borissow am Sonntagabend SMS ausgetauscht, Borissow gehe es gut, sagte Karakatschanow. Borissow hatte am Sonntag auf Facebook mitgeteilt, dass er positiv auf das Corornavirus getestet worden sei. Er beklagte ein « allgemeines Unwohlsein ». Die konservative Opposition hat in Spanien geschlossen das Vorhaben der Regierung abgelehnt, den seit Sonntag geltenden Corona-Notstand nach den ersten zwei Wochen vom Parlament gleich um sechs Monate verlängern zu lassen. Oppositionsführer Pablo Casado sprach sich am Montag für einen höchstens achtwöchigen Notstand bis Mitte Dezember aus. So könne man « Weihnachten retten », sagte der Chef der Volkspartei (PP) Journalisten in Madrid. Die aktuelle Corona-Welle wird nach Einschätzung des wissenschaftlichen Rates der französischen Regierung « stärker sein als die erste ». Er sei von der « Brutalität » der Zunahme der Neuinfektionen in den jüngsten 15 Tagen überrascht, sagte Jean-François Delfraissy, der Leiter des Beratungsgremiums, am Montag dem Radiosender RTL. Delfraissy sprach von einer kritischen Lage und einer hohen Dunkelziffer bei den Neuinfektionen: « Es gibt wahrscheinlich mehr als 50.000 Fälle pro Tag. Der wissenschaftliche Rat schätzt, dass wir eher rund 100.000 Fälle pro Tag haben. » Davon gehe der Rat angesichts der gemeldeten Neuinfektionen, aber auch der nicht diagnostizierten und asymptomatischen Fälle aus. Delfraissy schloss eine Ausweitung der bereits existierenden Ausgangssperren nicht aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch erneut mit den Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz über die sich zuspitzende Entwicklung der Corona-Pandemie beraten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert überraschend am Montag in Berlin mit. Die Beratungen sollen um 13 Uhr beginnen. Seibert unterstrich, dass es eine ernsthafte Entwicklung gebe. Kontaktnachverfolgungen durch die Gesundheitsämter seien kaum mehr möglich. Die Intensivbetreuung von Corona-Patienten nehme wieder zu, die Kapazitäten nähmen entsprechend ab, machte Seibert deutlich.
