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Rückschlag für amtierenden US-Präsidenten

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Donald Trumps Einspruch gegen den Verteidigungshaushalt wurde von den Abgeordneten des Repräsentantenhauses zurückgewiesen – auch viele Republikaner stimmten gegen ihn. Nun fehlt noch die Zustimmung des Senats.
Das US-Repräsentantenhaus hat das Veto des scheidenden Präsidenten Donald Trump gegen den Verteidigungshaushalt, den sogenannten National Defense Authorization Act (NDAA), mit einer Zweidrittelmehrheit zurückgewiesen. In der Kongresskammer stimmten am Montag mehr als hundert Abgeordnete von Trumps Republikanischer Partei zusammen mit den oppositionellen Demokraten gegen den Einspruch des Präsidenten. Damit sein Veto vom Kongress überstimmt wird, ist allerdings noch eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich. Schon das Votum des Repräsentantenhauses stellt für Trump jedoch einen schweren Rückschlag dar. Zwar dominieren in dieser Kammer die Demokraten. Doch die Zweidrittelmehrheit wäre nicht zustande gekommen, wenn nicht auch ein Großteil der republikanischen Fraktion gegen sein Veto gestimmt hätte. Insgesamt 322 Abgeordnete votierten gegen das Veto, während nur 87 Parlamentarier dieses aufrechterhalten wollten. Dabei stimmten auch 109 Republikaner gegen Trumps Einspruch.

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