Corona-News des Tages: Robert Koch-Institut meldet Zahl der Neuinfektionen und viele neue Todesfälle.
Der neue US-Präsident Joe Biden hat die Einreiseverbote für Europäer wegen der Corona-Pandemie verlängert. Mit dem Erlass bleiben Reisen aus den 26 Schengenstaaten, Großbritannien und Irland in die USA untersagt. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte zum Ende seiner Amtszeit angeordnet, dass die seit dem vergangenen Jahr geltenden Einreiseverbote aufgehoben werden. Biden hatte jedoch umgehend angekündigt, die Grenzen würden nicht geöffnet. Dies wurde nun mit einem neuen Erlass umgesetzt. Daneben sprach sich der FDP-Politiker für eine Stärkung der Rolle des Bundestags in der Pandemiebekämpfung aus. « Die Bundeskanzlerin geht lieber in die Bundespressekonferenz, als sich einer Debatte im Bundestag zu stellen », kritisierte Lindner. Altmaier widersprach, der Bundestag könne jederzeit über alle Aspekte der Pandemie debattieren. Auch im Außenhandel machte sich die gestiegene Nachfrage bemerkbar. So stiegen die Importe von Geräten und Zubehör für die Sauerstoff- und Beatmungstherapie von Januar bis November 2020 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wertmäßig um 46,0 Prozent auf rund 567,9 Millionen Euro. Die Exporte nahmen im gleichen Zeitraum um 88,0 Prozent zu auf 979,7 Millionen Euro. Laut einem Bericht des « Handelsblatt » soll der Impfstoff des britisch-schwedischen Konzerns AstraZeneca eine Wirksamkeit von nur acht Prozent bei älteren Menschen haben. Die Zeitung bezieht sich dabei auf Koalitionskreise. Auch die « Bild »-Zeitung berichtete darüber. AstraZeneca widersprach der Darstellung. Berichte, dass die Wirksamkeit des Impfstoffs bei Menschen über 65 Jahren nur bei acht Prozent liege, seien komplett falsch, teilte ein Sprecher mit. Am Freitag wird mit der Zulassung des Impfstoffs gerechnet. Im Streit um die angekündigten Verzögerungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Forderung nach einer Exportbeschränkung für in der EU produzierte Impfstoffe bekräftigt. Er sei dafür, „dass Impfstoffe, die EU verlassen, eine Genehmigung brauchen, damit wir zumindest mal wissen, was hergestellt wird, was Europa verlässt – und wenn es Europa verlässt, ob es dann eine faire Verteilung gibt.“ « In der EU wird man gratis geimpft. Das ist sehr attraktiv für Flüchtlinge aus Afrika, Lateinamerika und Asien. Deshalb erwarten wir eine Zunahme der illegalen Immigration », so der frühere österreichische Vizekanzler und Außenminister weiter. Die ICMPD-Experten beobachten, dass sich die illegale Einwanderung nach Europa neue Routen erschließe. Als Beispiele nennt das ICMPD die Fluchtrouten vom Libanon ins EU-Land Zypern oder von Mauretanien auf die Kanarischen Inseln. Dort sei die Zahl der Migranten um 900 Prozent gestiegen. In der zentralen Mittelmeerroute über Tunesien legte ihre Zahl im vergangenen Jahr demnach um 155 Prozent zu. « Die Museen haben schon nach der Phase des ersten Lockdowns ihre Häuser mit großer Sorgfalt der neuen Situation angepasst », schreiben die Verantwortlichen. Museen seien sichere Orte, in denen Hygienemaßnahmen strikt befolgt und « wie an keinem anderen öffentlichen Ort » überwacht würden. Die meisten Museen verfügten über eine ausgefeilte Klimatechnik und Raumkapazitäten, die Bewegungsabläufe nach Distanzgebot steuern und entzerren könnten. « Derzeit begegnen uns etwa Spaziergänge, die immer wieder in Alt-Köpenick stattfinden. Wir sehen auch Ausweich-Anmeldungen: als Parteigründung, als Gottesdienst oder als Lauftreff getarnt. » Protestierer würden versuchen, Möglichkeiten zu finden, um ohne Maske und ohne Vorschriften ihre Meinung zu zeigen und zu demonstrieren, sagte Slowik. « Dieses Vorgehen, bestimmte rechtliche Lücken zu nutzen, könnte sich noch verstärken. » Das betreffe vor allem diejenigen, die unter schwierigen sozialen und finanziellen Bedingungen aufwachsen, so Karliczek. Es sollten aber auch Angebote für andere Gruppen geschaffen werden. Die Ministerin betonte: „Das können Angebote in den Ferien sein. Gut wäre es, wenn es solche Möglichkeiten parallel zum Schulbetrieb gäbe, sofern dieser überhaupt unter den Bedingungen der Pandemie realisierbar ist.“ Gerade mit Blick auf hochinfektiöse Virus-Varianten sei es wichtig, zur Kontrolle der Pandemie die Kontakte niedrig zu halten. „Die Zahl der Kontakte darf nicht nach oben schnellen, so lange wir die Ausbreitung der Virusmutationen fürchten müssen“, warnte Teichert. Als weitere Voraussetzung für Lockerungen nannte die Medizinerin „bundesweit einheitlich nachvollziehbare und transparente Regelungen für alle Bereiche, also auch für Kitas und Schulen.“ Teichert ist Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD). Bidens Vorgänger Donald Trump hatte zum Ende seiner Amtszeit angeordnet, dass die seit dem vergangenen Jahr geltenden Einreiseverbote für Europäer und Brasilianer aufgehoben werden. Dies wäre am Dienstag, den 26. Januar, in Kraft getreten. Biden hatte jedoch umgehend angekündigt, die Grenzen würden nicht geöffnet. Dies wurde nun mit einem neuen Erlass umgesetzt. Die US-Demokraten wollen versuchen, das angepeilte 1,9 Billionen Dollar schwere Corona-Hilfspaket von Präsident Joe Biden bei Widerstand der Republikaner zumindest in großen Teilen in einem beschleunigten Verfahren durchzubringen. Der Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, sagt dem Sender MSNBC, sollten die Republikaner das Vorhaben im Kongress blockieren, werde er auf das sogenannte Reconciliation-Verfahren zurückgreifen. Dadurch würde die Redezeit im Senat begrenzt und damit die Möglichkeit der Blockade. Außerdem könnten große Teile des Gesetzespakets mit einfacher Mehrheit verabschiedet werden. In Geleen gebe es „Zusammenstöße zwischen der Bereitschaftspolizei und jungen Leuten, die Feuerwerkskörper auf sie werfen“, teilte die örtliche Polizei auf Twitter mit. Ein Mensch sei festgenommen worden. In Rotterdam gab es auch Festnahmen, wie die Stadtverwaltung twitterte. „Die Europäische Union möchte genau wissen, welche Dosen von Astrazeneca bisher wo produziert wurden und ob und an wen sie geliefert wurden“, sagte die Gesundheitskommissarin. Doch diese Fragen habe das Unternehmen bislang nicht zufriedenstellend beantwortet. Bei der britischen Variante gebe es im Vergleich zu früheren Virusvarianten „keine signifikante Auswirkung“ auf das Antikörper-Niveau, erklärte Moderna. Bei der südafrikanischen Variante sei die Menge der Antikörper zwar um das Sechsfache geringer; dies sei aber nach wie vor ausreichend, um Schutz vor dem Virus zu bieten. In mehr als zehn Städten im Land waren am späten Sonntagabend Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und Ausgangssperren eskaliert. Die Polizei sprach von den schlimmsten Krawallen in 40 Jahren und rechnet mit weiteren Unruhen in den kommenden Tagen. Behörden wiesen daraufhin, dass in mehreren Berichten auf sozialen Medien auch für Montagabend zur neuen Protesten aufgerufen werde. Als mögliche Orte neuer Ausschreitungen wurden Hengelo, Deventer und Enschede – alle im Osten des Landes – genannt. Kommunen und Polizei würden die Berichte ernst nehmen und sich darauf vorbereiten, meldete die Nachrichtenagentur ANP. „Das bedeutet gerade für viele hochbetagte Menschen, dass es eine Frage von Leben und Tod ist. Das heißt, was wir mit diesen Test tun, ist wirklich auch Leben schützen.“ Die Bundeswehr habe derzeit 10 000 zusätzliche Soldaten in Bereitschaft für Einsätze zur Testung. In Israel leben etwas mehr als neun Millionen Menschen. Das Land steckt in einer dritten Corona-Welle mit hohen Infektionszahlen. Mit 68 wurden am Montag so viele Tote binnen 24 Stunden vermeldet wie nie zuvor seit Beginn der Pandemie. Das Gesundheitssystem ist nahe der Belastungsgrenze, die Zahl der Schwerkranken liegt sehr hoch. In dem Land infizierten sich bislang offiziell mehr als 600.000 Menschen mit dem Virus. Perspektivisch würden auch Tests zur Eigenanwendung durch Laien eine entscheidende Rolle bei der Eindämmung der Pandemie spielen, heißt es in dem Entwurf nun. « Solche Tests sind ein wichtiger Beitrag zur Optimierung der Teststrategie in Deutschland. » Auch wenn es bisher keine CE-zertifizierten Tests zur Eigenanwendung auf dem Markt gebe, solle durch die Aufhebung der Abgabebeschränkung ein Anreiz geschaffen werden, heißt es weiter. Mit dem CE-Zeichen dokumentieren Hersteller, dass ihr Produkt EU-Richtlinien erfüllt, zum Beispiel an die Sicherheit. In dem Entwurf wird darauf hingewiesen, dass Tests zur Eigenanwendung « hinsichtlich Sicherheit und Leistungsfähigkeit ausreichend gebrauchstauglich zur Eigenanwendung durch Laien » sein müssten und die Ergebnisqualität unter diesen Anwendungsbedingungen sichergestellt sein müsse. Bei bisherigen Antigen-Schnelltests muss wie bei PCR-Tests mit einem Wattestäbchen ein Abstrich tief in der Nase oder im Rachen genommen werden.
