Aktuelle Top-Meldung:
Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge frustriert und wütend auf den ersten Tag des Amtsenthebungsverfahren reagiert. Besonders unzufrieden sei …
Aktuelle Top-Meldung: Der frühere US-Präsident Donald Trump hat Medienberichten zufolge frustriert und wütend auf den ersten Tag des Amtsenthebungsverfahren reagiert. Besonders unzufrieden sei er mit der Leistung seines Anwalts Bruce Castor gewesen, der im US-Senat am Dienstag (Ortszeit) als Erster für Trump gesprochen hatte, schrieb die « New York Times » unter Berufung auf eine namentlich nicht genannte Person. Auf einer Skala von eins bis zehn sei Trumps Wut einer Acht gleichgekommen. Castor hatte unter anderem die Präsentation der Demokraten gelobt und zu ihnen gesagt: « Gut gemacht ». Sein rund 45 Minuten langer Vortrag wurde von mehreren Demokraten als zusammenhangslos und wirr bezeichnet. Selbst einige republikanische Senatoren räumten ein, die Präsentation der Demokraten sei besser gewesen. Trump habe « fast geschrien », als er den Vortrag seines Anwalts am Fernseher verfolgte, schrieb der Sender CNN unter Verweis auf ungenannte Quellen. Mit dem Vortrag seines zweiten Verteidigers David Schoen sei Trump zufrieden gewesen, so die « New York Times ». Dieser hatte argumentiert, das Impeachment-Verfahren werde für politische Zwecke missbraucht, die Demokraten hätten es nur eingeleitet, um Trump « von der politischen Bühne zu entfernen ». Ende Januar war die Zusammenarbeit der fünf vorgesehenen Verteidiger mit Trump abrupt beendet worden. Grund sollen Differenzen bei der Strategie gewesen sein. Die Unionsfraktion im Bundestag will ein Mindestalter von 21 Jahren in der Prostitution durchsetzen. Dazu sollen Freier bestraft werden, die sexuelle Dienstleistungen von Frauen und Männern unter 21 Jahren in Anspruch nehmen. Das sieht ein Positionspapier der Bundestagsfraktion von CDU und CSU vor, das am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet. Die Zustände und Praktiken im Prostitutionsgewerbe seien « oft menschenunwürdig », kritisierte Marcus Weinberg, Fraktionssprecher für Familien-, Frauen- und Jugendpolitik. « Auch die Freier sollen künftig stärker zur Verantwortung gezogen werden und sich die Anmeldung der Prostituierten nachweisen lassen. » Verstöße sollten für die Freier bußgeldbewehrt sein. Außerdem soll der Prostitution von Schwangeren ein Riegel vorgeschoben werden. So soll Freiern bei sexuellen Dienstleistungen von « offensichtlich schwangeren » Frauen eine Strafe drohen. Die Unionsfraktion fordert in dem Papier zudem, dass der Straßenstrich aufgrund der dort oft herrschenden « menschenunwürdigen Bedingungen » stärker reguliert wird. Kommunen sollten dazu stärker von ihrer Möglichkeit Gebrauch machen, Sperrbezirke auszuweisen. Der Bundestag hat beschlossen, dass Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Pandemie verlassen und umgehend ins Parlament kommen muss, um an einer laufenden Debatte zur Russland-Politik teilzunehmen. Den Antrag hatten am Mittwoch die Grünen gestellt. Die Bundestagssitzung wurde bis zur Ankunft des Ministers unterbrochen. Hintergrund ist, dass Scholz den USA ein Milliardenangebot zur Verhinderung von Sanktionen gegen die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 gemacht haben soll. Am Dienstag hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein entsprechendes Dokument veröffentlicht. Demnach hat Scholz (SPD) den USA bis zu einer Milliarde Euro Importförderung für ihr Flüssiggas geboten. Bei einem Angriff jemenitischer Huthi-Rebellen auf den internationalen Flughafen Abha in Saudi-Arabien ist ein Passagierflugzeug in Brand geraten. Auf dem Flughafen im Süden des Landes habe es « einen feigen kriminellen Terroranschlag der Huthi-Miliz » gegeben, berichtete der Staatssender Echbarija unter Berufung auf die von Riad geführte Militärkoalition im Jemen. Der Brand sei inzwischen unter Kontrolle. Opfer wurden zunächst nicht gemeldet. Die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen bekannten sich zu dem Anschlag. Der Sprecher des bewaffneten Huthi-Flügels, Jahja Sarie, schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Kämpfer hätten den Flughafen Abha mit vier Drohnen angegriffen. Saudi-Arabien nutze den Flughafen zu militärischen Zwecken, « um das jemenitische Volk anzugreifen ». Der Anschlag sei « präzise » gewesen, fügte er hinzu. Nach dem Absturz eines Boeing-Passagierflugzeugs in Indonesien zu Jahresbeginn haben die Ermittler Hinweisen auf einen technischen Defekt gefunden. Die automatische Schubregelung sei auf beiden Seiten defekt gewesen, sagte der Ermittler Nurcahyo Utomo bei der Vorstellung eines vorläufigen Untersuchungsberichts. Die Maschine vom Typ 737-500 der Fluggesellschaft Sriwijaya Air war am 9. Januar mit 62 Menschen an Bord abgestürzt. Alle Insassen starben. Die automatische Schubregelung ist eines der Steuerungsinstrumente von Passagierflugzeugen neben dem Autopiloten. Der Pilot kann solche Systeme abschalten. Die Unterlagen der Unglücksmaschine zeigen, dass die automatische Schubregelung im Januar zwei Mal repariert wurde, nachdem Fehler aufgefallen waren. Im weiteren Verlauf der Ermittlungen werde es aber auch um mögliches menschliches Versagen gehen, heißt es in dem Bericht. Die zweite Black Box der Maschine, auf der die Unterhaltungen im Cockpit aufgezeichnet werden, wurde noch nicht gefunden. Die Maschine war 26 Jahre alt und wurde zuvor von den US-Gesellschaften Continental Airlines und United Airlines genutzt. Sie stürzte vier Minuten nach dem Start in Jakarta ab. Chinas Sonde zur Erkundung der Marsoberfläche ist in die Umlaufbahn des Roten Planeten eingeschwenkt. « Tianwen 1 » habe « erfolgreich » einen Orbit um den Mars erreicht, berichtete der chinesische Staatssender CCTV am Mittwoch. Die Sonde soll noch zwei oder drei Monate den Mars umkreisen, bevor sie die riskante Landung versuchen soll. Das fünf Tonnen schwere Raumschiff, dessen Name mit « Fragen an den Himmel » übersetzt wird, besteht aus einem Orbiter, einem Landegerät und einem Gefährt von der Größe eines Golfplatzfahrzeugs. Mit seiner ersten Mars-Landung will die junge Raumfahrtnation mit den USA gleichziehen, die schon mehrere Forschungsgeräte auf den Planeten gebracht haben. Als erste Nation will China allerdings schon bei seiner ersten unabhängigen Mars-Mission eine Landung versuchen. « Tianwen 1 » war am 23. Juli von der Erde aufgebrochen. Die zurzeit äußerst beliebte App Clubhouse wirft nach Einschätzung der Stiftung Warentest erhebliche Fragen mit Blick auf den Datenschutz auf. Wie die Tester am Mittwoch mitteilten, ist die US-App « nicht nur datenhungrig », sondern verstößt in mehreren Punkten zudem gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Eine Untersuchung ergab demnach, dass die App, die derzeit bei den Download-Zahlen für Apples App Store weit oben rangiert, einige Daten nur an Clubhouse-Server sendet, andere an den iPhone-Hersteller Apple und wieder andere an Datenanalyse-Firmen in den USA. « Der Anbieter schneidet alle Äußerungen mit und überträgt in vielen Fällen Adressbucheinträge vom Handy der Nutzer auf Firmenserver, wo sie für Marketing- und Werbezwecke verwendet werden können », monierten die Warentester zudem. Die Stiftung verwies darauf, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die hinter Clubhouse stehende Firma Alpha Exploration bereits abgemahnt habe. Zudem liege die Datenschutzerklärung bislang nur auf Englisch vor – viele deutschsprachige Nutzer können sich daher nicht ausreichend über die Datenschutzpraktiken informieren. Außerdem seien die Rechte, die sich der Anbieter für die Verwendung der Nutzerdaten einräume, « zu weitgehend ». Verbraucher würden überdies nicht ausreichend über ihre Rechte aufgeklärt und es werde kein Verantwortlicher benannt, der für die Datenverarbeitung zuständig ist. Darüber hinaus gebe es kein Impressum. Die Polizei hat in England und Schottland acht junge Männer festgenommen, die sich mit Hacking-Angriffen Zugriff auf die Handys mehrerer US-Promis verschafft haben sollen. Die Verdächtigen seien am Dienstag festgenommen worden, teilte die nationale Kriminalbehörde am Mittwoch mit. Sie sollen nach Angaben von Europol Krypto-Geld wie Bitcoins im Wert von mehr als 100 Millionen US-Dollar erbeutet haben. Die 18 bis 26 Jahre alten Männer sollen mit sogenannten Sim-Tausch-Angriffen teilweise die Kontrolle über die Smartphones von Sportlern, Musikern und Influencern erlangt und etwa Bankdaten, persönliche Informationen und Social-Media-Accounts missbraucht haben. Welche Prominenten betroffen waren, blieb zunächst unklar. Zuvor war nach Europol-Angaben bereits je ein Mann in Belgien und auf Malta festgenommen worden. Alle zehn sollen zu derselben Bande gehören. An den über ein Jahr dauernden Ermittlungen waren Ermittler in fünf Ländern beteiligt. Im Rahmen einer Sammelabschiebung sind erneut 26 Menschen von Deutschland nach Afghanistan gebracht worden. Wie das bayerische Landesamt für Asyl und Flüchtlinge mitteilte, startete der Flug am Dienstagabend vom Flughafen München aus. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl kritisierte die Aktion scharf und verwies auf die schlechte Sicherheitslage in Afghanistan. Aus Bayern wurden den Angaben des Landesamts zufolge zwölf Männer abgeschoben. Dabei handele es sich ausschließlich um Straftäter. Neben Bayern beteiligten sich den Angaben zufolge auch Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, das Saarland und Sachsen an der Aktion. Angaben zu den Abgeschobenen aus diesen Bundesländern lagen zunächst nicht vor. Wer nach der bisher kältesten Nacht des Jahres auf wärmende Temperaturen hofft, muss sich in Geduld üben: Die nächtlichen Gefrierschrank-Gefühle in Deutschland halten nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) noch an – auch wenn es wohl nicht mehr ganz so kalt wird.
