Zu Pfingsten gehen die Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Die Hauptthemen der Demonstrationen in Berlin: Nahost-Konflikt und Mietpreise. Der News-Ticker.
Zu Pfingsten gehen die Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Die Hauptthemen der Demonstrationen in Berlin: Nahost-Konflikt und Mietpreise. Der News-Ticker. Update vom 22. Mai,10.30 Uhr: Zwei geplante große Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik am Pfingstwochenende in Berlin bleiben verboten. Nach dem Verwaltungsgericht (siehe Erstmeldung) hat auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Freitagabend das Verbot bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der „Querdenker-Szene“, rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Beschlüsse seien unanfechtbar. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei in Berlin einen Großeinsatz mit bis zu 3100 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es. Verboten wurde auch eine Demonstration von Palästinenser-Gruppen mit 2000 Teilnehmern am Samstagnachmittag (15Uhr) in Kreuzberg. Allerdings sind zwei weitere Demonstrationen zum Israel-Palästinenser-Konflikt am Samstag angemeldet. Die größere der beiden, eine „Protestkundgebung gegen die israelische Aggression in Palästina“, soll am Abend (18 Uhr) mit 2000 Teilnehmern vom Alexanderplatz zum Potsdamer Platz ziehen. Kanzlerin Angela Merkel* (CDU) sprach in ihrem wöchentlichen Video-Podcast am Samstag über das Grundgesetz und kam dabei auch auf antisemitische Äußerungen auf einigen Demonstrationen der letzten Tage zu sprechen.
