Bremen Paukenschläge in gleich zwei Bundesländern: Die Bundestagswahl-Listen der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen sind nicht zugelassen worden. Die Entscheidungen der …
Bremen Paukenschläge in gleich zwei Bundesländern: Die Bundestagswahl-Listen der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen sind nicht zugelassen worden. Die Entscheidungen der beiden Landeswahlausschüsse wollen die Parteien nicht hinnehmen. Die Grünen und die AfD sind bei der Zulassung zur Bundestagswahl in zwei Ländern vorerst gescheitert. Im Saarland lehnte der Landeswahlausschuss die Liste der Grünen ab, in Bremen ließ der dortige Ausschuss die der AfD nicht zu. Das würde bedeuten, dass die Parteien dort jeweils nicht gewählt werden könnten. Beide Landesparteien kündigten umgehend Beschwerde beim Bundeswahlausschuss an. Der Landeswahlausschuss im Saarland begründete die Nicht-Zulassung der Landesliste am Freitag damit, dass Delegierte bei der Aufstellungsversammlung zur Liste ausgeschlossen worden waren. Dies sei ein schwerer Fehler gewesen und verletze das Demokratieprinzip. Hintergrund ist ein schwerer Streit in der Landespartei um die Aufstellung der Liste. Beim ersten Versuch war am 20. Juni der aus Saarlouis stammende Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich auf Platz eins und damit zum Spitzenkandidaten der Saar-Grünen gewählt worden.
