Österreich und Deutschland halten nach wie vor an Rückführungen nach Afghanistan fest. Herbert Kickl fordert ein Asylstopp.
Berlin/Wien: Österreich und Deutschland halten auch nach einem ins Wasser gefallenen gemeinsamen Abschiebeflug an Rückführungen nach Afghanistan fest. Dies verlautete aus den Innenministerien beider Länder am Donnerstag gegenüber der APA. « Vonseiten Österreichs ist kein Abschiebestopp nach Afghanistan geplant », teilte ein Sprecher des Wiener Innenministeriums mit. Aus Berlin hieß es, der am Dienstag kurzfristig abgesagte Flug werde « zeitnah » nachgeholt. Der Flug aus München war am Dienstagabend wegen der Gewalteskalation in Kabul abgesagt worden. Dem Vernehmen nach sollte der Flieger in Wien landen und dort zwei abzuschiebende Afghanen aufnehmen. Dazu kam es aber nicht. « Die für die Charteroperation mit Deutschland vorgesehenen Personen befinden sich weiter in Schubhaft », bestätigte das Innenministerium der APA. Die Teilnahme am Flug sei abgesagt worden « aufgrund der Mitteilung des deutschen Innenministeriums, dass Afghanistan derzeit bei Charteroperationen keine bilateralen Kooperationen akzeptiere und deshalb keine Landegenehmigung erteile ». Konkret heißt dies, dass gemeinsame Charterflüge von EU-Staaten zur Abschiebung offenbar nicht mehr möglich sind. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat ihre Abschiebeflüge schon vor längerer Zeit ausgesetzt. Ob Österreich nun in Eigenregie abschieben wird, war unklar. Ein Sprecher des deutschen Innenministeriums wollte die Informationen aus Wien nicht bestätigen.
