Das wäre ein wirklich radikaler Neuanfang: Von einem „Akzeptanzproblem“ des gesamten Präsidiums spricht der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten. Nach der Wahlniederlage legt er allen Präsidiumsmitgliedern den Rücktritt nahe. Mehr im Liveticker.
D er CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der herben Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt. „Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen“, sagte von Stetten der „Bild am Sonntag“. „Aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können. Sonst hat nicht nur der Kanzlerkandidat, sondern das gesamte Parteipräsidium ein Akzeptanzproblem und muss seine Ämter zur Verfügung stellen.“ Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sei nicht alleine für das Wahldesaster verantwortlich, so von Stetten: „Die Mitglieder des Präsidiums haben über Jahre die Programmatik der CDU verwässert und Armin Laschet in diese chancenlose Kanzlerkandidatur getrieben.“ CSU-Chef Markus Söder führt das schlechte Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl zuvor auf den unpopulären Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und eine schwache Wahlkampfstrategie zurück. „Es ist einfach so: Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten als den, den CDU und CSU aufgestellt haben“, sagte Söder am Samstag bei der Landesversammlung der Jungen Union (JU) in Deggendorf. „Genauso wie es eine Rolle gespielt hat, dass wir von Anfang an nicht ganz sicher waren, welche Strategie wir inhaltlich eigentlich fahren.“ Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich nach dem Verzicht auf sein Bundestagsmandat für eine zügige Neuaufstellung der CDU auf Bundesebene ausgesprochen. Von dieser könne und müsse ein „starkes Signal des Aufbruchs“ ausgehen, sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur. „Das wird nur gelingen, wenn wir stärker als bisher in die Partei hineinhören.“ Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatten am Samstag überraschend angekündigt, auf ihre Bundestagsmandate zu verzichten. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl, die dann als Nachrücker von der CDU-Landesliste im Saarland in den Bundestag kommen. Die Union hatte bei der Bundestagswahl historisch schlecht abgeschnitten. „Nach einer solchen Niederlage muss es für die CDU Konsequenzen und Erneuerung geben“, sagte Altmaier. „Das war mir schon am Wahlabend klar. Und dass jeder bei sich selbst anfangen muss.“ Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der herben Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt. „Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen“, sagte von Stetten der „Bild am Sonntag“. „Aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können. Sonst hat nicht nur der Kanzlerkandidat, sondern das gesamte Parteipräsidium ein Akzeptanzproblem und muss seine Ämter zur Verfügung stellen.“ Unionskanzlerkandidat Armin Laschet sei nicht alleine für das Wahldesaster verantwortlich, so von Stetten: „Die Mitglieder des Präsidiums haben über Jahre die Programmatik der CDU verwässert und Armin Laschet in diese chancenlose Kanzlerkandidatur getrieben.
