Home United States USA — mix Olaf Scholz und die Coronakrise

Olaf Scholz und die Coronakrise

79
0
SHARE

Olaf Scholz hat sich in seiner politischen Karriere immer wieder als führungsstark inszeniert. Ausgerechnet in der schlimmsten Phase der Pandemie zeigt er sich aber führungsschwach – und riskiert den Vertrauensverlust.
»Wer bei mir Führung bestellt, muss wissen, dass er sie dann auch bekommt. « Was für ein Satz, was für eine Willensbekundung! Olaf Scholz hat diese Worte immer wieder gesprochen, in leicht veränderten Variationen: 2009, als er für den Vorsitz der Hamburger SPD kandidierte, später, als er zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt werden wollte, und jetzt im Wahlkampf, aus dem er als der künftige Kanzler hervorging. Ein Satz, der ihm mit zum Erfolg verhalf, ein Satz auch, der gut zur Aura dieser Ampelkoalition passt, verheißt er doch Aufbruch und Fortschritt, die Schlüsselworte der neuen Regierung. Allein, er passt nicht mehr zu Olaf Scholz. Abwarten, beobachten, sondieren Seit Tagen, ja Wochen, ist klar, dass sich die Pandemie im Land einem ihrer brutalen Höhepunkte nähert. Die symbolische Schwelle von 100.000 Toten ist überschritten, Ärztinnen und Ärzte nehmen das Wort Triage in den Mund, die prognostizierten Zahlen für Hotspots wie Sachsen oder Bayern deuten auf eine medizinische Katastrophe hin. Und was machen die Vertreter der Ampel, was macht der Kanzler? Sie warten ab, beobachten, wollen sondieren, beraten, sehen, was die Bundesländer so treiben, wägen ab, vertrösten bis Dienstag, wenn das Bundesverfassungsgericht über die Bundesnotbremse urteilt, vertrösten bis in zehn Tagen, wenn alles gesichtet und analysiert ist, kündigen an, einen Expertenrat einzurichten, und versichern immer wieder, wie bewusst ihnen die Brisanz der Lage sei. Was sie aber politisch für richtig halten, was sie konkret vorhaben, für die nächsten Tagen und Wochen, das sagen sie nicht. Im drittschlimmsten Fall, weil sie sich nicht auf eine Linie einigen können. Im zweitschlimmsten Fall, weil sie schlicht nicht wissen, was jetzt zu tun ist.

Continue reading...