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Corona-Gipfel heute: Beschlussvorlage durchgesickert – Was Bund und Länder planen

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Heute findet der nächste Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern statt. Kontaktbeschränkungen über die Feiertage stehen wegen Omikron im Raum – die Lage im News-Ticker.
Heute findet der nächste Corona-Gipfel zwischen Bund und Ländern statt. Kontaktbeschränkungen über die Feiertage stehen wegen Omikron im Raum – die Lage im News-Ticker. +++ 20.24 Uhr: Dem deutschen Sport inklusive der Fußball-Bundesliga droht ab dem 28. Dezember die Rückkehr der Geisterspiele. Das geht aus der Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Dienstag hervor. „Überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen finden spätestens ab dem 28. Dezember 2021 ohne Zuschauer statt“, heißt es demnach. Damit müssen sich wohl auch Fußballfans wieder auf Geisterspiele einstellen. Die Rückrunde der Bundesliga beginnt am 07. Januar 2022. Derzeit sind bis zu 15.000 Zuschauerinnen und Zuschauer in den Stadien zugelassen. Bund und Länder beraten in einem für morgen kurzfristig angesetzten Corona-Gipfel über konkrete Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie. +++ 14.45 Uhr: Die Beschlussvorlage des Corona-Gipfels ist am Montagmittag bekannt geworden. Laut übereinstimmenden Medienberichten enthält sie folgende Punkte: Der nächste Corona-Gipfel zur Beurteilung der pandemischen Lage soll bereits im Januar 2022 stattfinden. +++ 14.15 Uhr: Offenbar gehen die „Notfall“-Planungen der Bundesregierung weitreichender als bislang bekannt. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte bereits betont, dass am Dienstag auf dem Corona-Gipfel derartige Planungen beschlossen werden sollen. Nun legt ein Medienbericht nahe, dass zahlreiche Verantwortliche bereits handeln, um auf einen Omikron-Ausbruch in Deutschland vorbereitet zu sein. Die Bild-Zeitung berichtet, dass das Bundeskanzleramt verschiedene Ministerien und Bundesländer mit der Ausarbeitung solcher Programme beauftragt hat. Diese würden in Krisensitzungen beraten, so der Bericht. Ziel dessen sei es, einen „Notbetrieb“ garantieren zu können, wie bereits Wüst andeutete. +++ 12.30 Uhr: Bund und Länder wollen bei ihrem Corona-Gipfel am Dienstag neue Kontaktbeschränkungen auch im privaten Bereich beschließen. Das erklärte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst am Montag im „Morgenmagazin“ der ARD. Zudem solle ein „Notfallplan“ verabschiedet werden, um das Land weiter am Laufen zu halten, wenn sehr viel Menschen am Coronavirus erkranken sollten. Auch die Fortsetzung und Beschleunigung der Booster-Impf-Kampagne stehe auf dem Programm. „Die Omikron-Variante mahnt zur absoluten Wachsamkeit“, sagte Wüst. Er wollte nicht ausschließen, dass die Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte und Genesene gelten werden. „Wir sollten vorsichtig sein, irgend etwas auszuschließen“, sagte er. Klar sei schon jetzt: „Die große Silvesterparty kann in diesem Jahr wieder nicht stattfinden.“ Wüst mahnte einen Plan an für den Fall, dass sehr viele Menschen zeitgleich an der hochansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus erkranken. „Es muss Notfallpläne geben, um einen stabilen Betrieb fortzusetzen von allem, was Daseinsvorsorge ist“, sagte er. Als Beispiele nannte er Strom- und Wasserversorgung, die Müllabfuhr und den Gesundheitssektor. Unterstützung im Notfall könnten hier die Bundeswehr und das Technische Hilfswerk leisten. +++ 10.30 Uhr: Vizekanzler Robert Habeck rechnet angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus mit deutlichen zusätzlichen Einschränkungen Anfang Januar. Er gehe davon aus, dass dies „Gegenstand der Beratungen von Bund und Ländern morgen ist und dass das dann auch verabredet wird für den Januar“, sagte Habeck am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Ein umfassender Lockdown solle aber möglichst vermieden werden. „Ich denke, wir haben noch andere Möglichkeiten, differenzierter vorzugehen“, sagte dazu Habeck. Er sei sich allerdings sicher, „dass Clubs und Diskotheken schließen werden“ und „dass wir die Kontakte auch für Geimpfte in Innenräumen reduzieren werden“. Verschärfungen seien wohl unvermeidbar. „Wir müssen sicherlich nachschärfen bei den Maßnahmen“, sagte der Grünen-Politiker. Habeck warnte davor, Entscheidungen zu verschleppen. „Wir müssen sehen, dass wir nicht den Fehler machen wie bei den Wellen bevor: Erst alles eskalieren lassen und dann sagen, oje, wie beschränken wir die Kontakte“, warnte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister.

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