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Hunderte Demonstranten in Bielefeld – Fünf Polizisten verletzt

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In Bielefeld haben Teilnehmer einer Demo gegen die Corona-Maßnahmen versucht, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Fünf Beamte wurden dabei durch den Einsatz von Pfefferspray leicht verletzt. Es gab Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und Landfriedensbruch.
R und 1500 Menschen haben laut Polizei am Freitag in Bielefeld gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen protestiert. Es habe eine angezeigte Versammlung mit rund 750 Teilnehmern gegeben und eine nicht angezeigte mit etwa ebenso vielen Menschen, teilte die Polizei am Abend mit. An der Bleichstraße hätten Personen mit dem Druck der Menschenmasse versucht, eine Polizeiabsperrung zu überwinden. Dabei seien fünf Polizeibeamte durch den Einsatz von Pfefferspray leicht verletzt worden. Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, es wurde Strafanzeige wegen Widerstands gegen Polizeibeamte erstattet. Zudem seien Strafanzeigen wegen Sachbeschädigung, Beleidigung und Landfriedensbruch erstattet worden. Die angezeigte Versammlung war von der Polizei angehalten und auf die Vorgaben der Coronaschutzverordnung hingewiesen worden, wie es hieß. Das heißt: Die Teilnehmer hätten entweder Abstand halten oder Mund-Nasen-Schutz tragen müssen. Die Versammlungsleiterin habe daraufhin die Versammlung beendet. Die Teilnehmer hätten sich dann entgegen den Vorgaben weiterhin durch die Bielefelder Innenstadt bewegt. Weitere rund 750 Menschen aus der „coronakritischen Szene“ seien ohne vorherige Anzeige ebenfalls gemeinsam durch die Innenstadt gezogen. Die Polizei begleitete auch sie. „Die Teilnehmer der Aufzüge verhielten sich friedlich, polizeiliche Zwangsmaßnahmen waren insofern nicht geboten“, hieß es. Nach oberverwaltungsgerichtlicher Entscheidung habe das Unterlassen der Anzeige einer Versammlung nicht den Verlust des Schutzes der Versammlungsfreiheit zur Folge, hieß es. Die Polizei habe aus Verhältnismäßigkeitsaspekten daher auf die Auflösung verzichtet. In mehreren Städten in Deutschland wollen Menschen am Samstag gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Bei einer Demonstration in Hamburg werden am Nachmittag rund 11.000 Menschen erwartet. Die Polizei stellt sich erneut auf einen Großeinsatz ein. Auch in Städten wie Freiburg, Frankfurt, Düsseldorf und Magdeburg wird Protest erwartet. Mancherorts ist am Samstag auch Gegenprotest zu den Corona-Demos geplant.