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"Extremistische Organisation"! Russlands Justiz will Facebook-Konzern Meta im Land verbieten

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Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als « extremistische Organisation » verbieten lassen. Ein Antrag sei beim Gericht eingereicht. | TAG24
Moskau (Russland) – Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als « extremistische Organisation » verbieten lassen. Ein passender Antrag sei laut der Behörde beim Gericht eingereicht worden. Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch die beliebten Dienste wie Instagram und WhatsApp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Facebook selbst ist in Russland seit Tagen nicht mehr aufrufbar. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor nun zudem auf, den Zugang zu Instagram einzuschränken – und kündigte die Löschung ihres eigenen Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin (63) zog sich von Instagram zurück. Menschen in Russland befürchteten, dass nun auch WhatsApp blockiert werden könnte. Einige verlegten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie etwa Telegram. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, WhatsApp solle nicht beschränkt werden. Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, meinte: « Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden. » Meta hatte in der Nacht zum Freitag seine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz « Tod den russischen Eindringlingen ». « Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben », schrieb er zugleich bei Twitter. In Moskau sorgte die Meta-Entscheidung erwartungsgemäß für Empörung.