Konkret geht es um eine mögliche Anschaffung des israelischen „Arrow 3“-Systems: Das hat Kanzler Scholz laut „Bild am Sonntag“ mit Generalinspekteur Zorn besprochen. Grünen-Chef Nouripour warnt vor Sanktionen im Fall eines russischen Giftgas-Einsatzes in der Ukraine. Mehr im Liveticker.
A ngesichts des Ukraine-Kriegs und der Bedrohung durch Russland prüft die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge die Errichtung eines Raketenschutzschilds über dem Bundesgebiet. Bei einer Beratung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Generalinspekteur Eberhard Zorn in dieser Woche über die Verwendung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr sei auch ein solcher „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel) Thema gewesen, berichtete die „Bild am Sonntag“. Konkret sei es um eine mögliche Anschaffung des isrealischen „Arrow 3“-Systems gegangen. Eine Entscheidung ist dem Bericht zufolge noch nicht getroffen, allerdings befürworte die SPD den Kauf. Der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz (SPD), sagte der „Bild am Sonntag“: „Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm.“ Er fügte hinzu: „Das israelische System Arrow 3 ist eine gute Lösung.“ Das System würde der Zeitung zufolge nach Informationen aus Sicherheitskreisen zwei Milliarden Euro kosten. Da es marktverfügbar sei, könnte es demnach bereits 2025 einsatzfähig sein. Für den Raktenschutzschirm würden demnach an drei Standorten in Deutschland Flugkörper-Radarsysteme vom Typ „Super Greene Pine“ aufgestellt, die ihre Daten an den nationalen Gefechtsstand in Uedem senden. Dort würden Luftwaffen-Soldaten das Lagebild auswerten. Im Ernstfall würde von einem der im Bundesgebiet verteilten Startgeräte eine „Arrow 3“-Rakete abgeschossen, die Angreiferrakete abfangen und zerstören würde. Die Radargeräte sind dem Bericht zufolge so leistungsstark, dass der Schutzschirm auch Polen, Rumänien oder das Baltikum abdecken könnte. Die Nachbarländer müssten sich dann Arrow-3-Raketen kaufen, das Radarbild würde Deutschland liefern. Schwarz sagte der Zeitung: „Wir können den Iron Dome auch über unsere Nachbarländer spannen. Damit würden wir eine Schlüsselrolle für Europas Sicherheit übernehmen.“ Die britische Außenministerin Liz Truss will mehr Druck auf Russland und Präsident Wladimir Putin ausüben, um das Land in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine an den Verhandlungstisch zu bringen. „Wir müssen unsere Sanktionen verstärken. Wir müssen der Ukraine verstärkt Waffen senden“, sagte Truss in einem Interview der britischen Sonntagszeitung „Sunday Telegraph“. Wenn dann die Zeit für Verhandlungen gekommen sei, solle das Vereinigte Königreich eine entscheidende Rolle bei der Unterstützung der Ukraine spielen.
