Home Deutschland Deutschland — in German Orbán verhängt wegen des Kriegs in der Ukraine den Notstand

Orbán verhängt wegen des Kriegs in der Ukraine den Notstand

107
0
SHARE

„Die Welt steht am Rande einer Wirtschaftskrise“, begründete der ungarische Ministerpräsident den Schritt. Der Notstand erlaubt es Orbán,.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat wegen des Kriegs in der benachbarten Ukraine den Notstand in seinem Land verhängt. Die Regelung sollte am Mittwoch um Mitternacht in Kraft treten. Dies hatte der rechtsnationale Politiker am Dienstag in einem Video auf seiner Facebook-Seite mitgeteilt. Der Notstand erlaubt es Orbán, geltende Gesetze aufzuheben und Zwangsmaßnahmen auf dem Verordnungsweg zu treffen.
„Die Welt steht am Rande einer Wirtschaftskrise“, äußerte der rechtsnationalistische Regierungschef auf seiner Facebook-Seite. „Ungarn muss sich aus diesem Krieg heraushalten und die finanzielle Sicherheit seiner Familien schützen.

Continue reading...