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Es sind nur wenige Minuten in der Sendung von Sandra Maischberger, die für reichlich Aufsehen sorgen: Von Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Talkmasterin wissen, ob er am Ende dieses Winters in Deutschland mit einer Insolvenzwelle rechne. Die Antwort des Grünen-Politikers: « Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. »
Als Beispiel nennt Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden « darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben ». Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. « Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen », sagt Habeck – und sorgt damit insbesondere bei der Opposition für eine Mischung aus Häme, Verwirrung und Empörung.
Merz bescheinigt Habeck Hilflosigkeit
Unionspolitiker unterstellen ihm, nichts von seinem Fach zu verstehen. CDU-Chef Friedrich Merz lässt es sich nicht nehmen, die « Maischberger »-Szenen im Bundestag zu kommentieren: « Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten », sagt Merz, der dem Wirtschaftsminister insgesamt Hilflosigkeit in der aktuellen Krise bescheinigt.
Habecks Ministerium will das so nicht stehen lassen. In einer längeren Erklärung heißt es, Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von « stillen Betriebsaufgaben », also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse.
