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Anbieter: E-Scooter können nicht einfach verboten werden

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Paris will keine E-Scooter mehr erlauben. Auch hierzulande flammt die Debatte um die umstrittenen Elektroroller wieder auf. Der Anbieter Tier Mobility gibt sich gelassen.
Berlin – Der E-Scooter-Anbieter Tier Mobility sieht nach der Abstimmung über ein Verbot der Fahrzeuge in Paris auch in Deutschland erneut Diskussionen über eine stärkere Regulierung aufkommen.
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« Natürlich gibt es jetzt Diskussionen, was kann Deutschland aus Paris lernen? Sollten hier ähnliche Entscheidungen getroffen werden? », sagte Tier-Deutschlandchef Philipp Haas der Deutschen Presse-Agentur. « Dazu muss man aber auch sagen, dass die bundesrechtliche Grundlage eine ganz andere ist als in Frankreich. » E-Scooter seien fester Bestandteil der Straßenverkehrsordnung. Sie könnten also nicht einfach verboten werden.
Gleichwohl gebe es Städte, die über « horrende Sondernutzungsgebühren » oder strenge Konzessionsregularien versuchten, das Angebot an E-Scootern zu reduzieren oder den Betrieb unwirtschaftlich zu machen.

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