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Erdogan-Herausforderer spricht schon von Sieg – und kündigt Komplett-Umbau der Türkei an

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Kilicdaroglu will bei einem Sieg über Erdogan das Land in ein parlamentarisches System zurückführen und verspricht eine „völlig andere Türkei“.
Erstellt: 07.05.2023, 11:32 Uhr
Von: Bettina Menzel
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Oppositionsführer Kilicdaroglu will bei einem Sieg über Erdogan das Land in ein parlamentarisches System zurückführen und verspricht eine „völlig andere Türkei“.
Ankara – Zum ersten Mal seit 20 Jahren tritt der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Türkei-Wahl nicht als klarer Favorit an. Sein größter Herausforderer, der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, könnte bei der „Schicksalswahl“ am 14. Mai das Rennen machen. Der 74-Jährige versprach zuletzt, die Türkei wieder zu einem parlamentarischen Regierungssystem zurückzuführen. Erdogan hatte die Türkei 2018 in ein Präsidialsystem umgewandelt und vereint seitdem bisher unbekannte Macht auf seine Person.
Denn seit der Einführung des Präsidialsystems im Jahr 2018 kann der amtierende türkische Präsident weitestgehend am Parlament vorbei regieren. Das will Kilicdaroglu rückgängig machen, wenn er die Wahl gewinnt. Künftig soll wieder das Parlament den Regierungschef wählen, dessen Amtszeit auf einmalig sieben Jahre begrenzt sein soll.
„Die Änderung des politischen Systems wird nicht einfach sein“, sagte allerdings Bertil Oder, Verfassungsrechtlerin an der Koç-Universität in Istanbul dazu der Nachrichtenagentur AFP.

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