Home Deutschland Deutschland — in German Berichte: Verfassungsschutz speichert Ex-Präsident Maaßen als Rechtsextremisten

Berichte: Verfassungsschutz speichert Ex-Präsident Maaßen als Rechtsextremisten

145
0
SHARE

Array
Den Recherchen zufolge liegt beim Verfassungsschutz eine « umfangreiche Materialsammlung » zu Maaßen vor. Deren Auswertung habe dazu geführt, ihn im Bereich Rechtsextremismus zu speichern. Das BfV nahm mit Verweis auf Persönlichkeitsrechte dazu den beiden Medien gegenüber keine Stellung. 

« Die Bundesregierung hat offenkundig Angst vor mir und der Werteunion, so dass sie mich durch den Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt », schrieb Maaßen auf X, vormals Twitter. « Frau Faeser! Das ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung », schrieb er weiter mit Blick auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD).

Continue reading...