Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden?
Wie kann ein großer Krieg in Nahost verhindert werden? Und woran hapert es bei der Unterstützung der Ukraine? Bei einem EU-Gipfel geht wieder einmal vor allem um Außenpolitik. Die Stimmung ist düster.
Die besorgniserregenden Entwicklungen im Nahen Osten und in der Ukraine haben den Auftakt eines zu Wirtschaftsthemen geplanten EU-Gipfels in Brüssel überschattet.
Zu Beginn des zweitägigen Spitzentreffens standen vor allem Beratungen über die beiden großen Konfliktherde auf der Tagesordnung von Bundeskanzler Olaf Scholz und den Staats- und Regierungschefs der anderen 26 EU-Staaten. Um Themen wie internationale Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union und Pläne für eine echte Kapitalmarktunion soll es erst an diesem Donnerstag gehen.
Scholz rief zu Beginn des Gipfels eindringlich dazu auf, mehr Waffen an die Ukraine zu liefern. « Der russische Angriffskrieg wird mit großer Brutalität unverändert vorgetragen und wir wissen, dass wir mehr tun müssen, als wir bisher machen, um die Ukraine zu unterstützen », sagte der SPD-Politiker. Neben Munition und Artillerie benötigten die ukrainischen Streitkräfte insbesondere Luftverteidigungssysteme.
Scholz verwies darauf, dass die Bundesregierung sich bereits für die Lieferung eines weiteren Patriot-Flugabwehrraketensystems entschieden hat. Die « furchtbaren » russischen Luftangriffe zeigten, « dass das notwendig ist, genau da etwas zu machen », sagte der Kanzler. Bei dem Brüsseler Spitzentreffen werde es für ihn auch darauf ankommen, viele andere davon zu überzeugen, « dass sie noch mal nach Hause fahren und gucken: Was geht da ». Es müsse jetzt schnell gehandelt werden.
Mit Blick auf die dramatische Lage im Nahen Osten appellierte Scholz am Mittwochabend erneut an Israel, nicht mit einem eigenen massiven Angriff auf Irans Raketen- und Drohnenbeschuss zu antworten. Israel solle stattdessen den Erfolg bei der Abwehr des Angriffes nutzen, um seine eigene Position in der ganzen Region zu stärken, sagte er.
In seiner Rede via Video vor den Staats- und Regierungschefs verwies der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf die erfolgreiche Abwehr des iranischen Raketen- und Drohnenangriffs auf Israel.
