Array
« Es kann keinen Frieden im Nahen Osten geben, wenn es keine Anerkennung gibt ». Mit diesen Worten kündigte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Mittwoch an, Norwegen werde Palästina ab dem 28. Mai als Staat anerkennen. Kurz darauf gaben auch Irland und Spanien bekannt, die offizielle Anerkennung eines Staats Palästina zum selbigen Datum zu vollziehen.
Bereits vergangene Woche hatten mehrere EU-Länder angedeutet, dass sie einen Palästinenserstaat anerkennen wollen. Sie begründen den Schritt damit, dass eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt wichtig für einen dauerhaften Frieden in der Region sei. Israel warnte umgehend, mit der Anerkennung werde Terrorismus belohnt.
Der jüngste Vorstoß von Norwegen, Irland und Spanien katapultiert die Debatte zurück ins Rampenlicht. Auch in Deutschland wird über eine mögliche Initiative diskutiert. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Schon seit Monaten hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in europäischen und Ländern im Nahen Osten um die Anerkennung Palästinas und eine Waffenruhe im Gaza-Krieg geworben. « Am nächsten Dienstag, den 28. Mai, wird Spanien im Ministerrat die Anerkennung des Palästinenserstaates annehmen », teilte er nun im Parlament in Madrid mit. Die Anerkennung richte sich gegen niemanden, « sie ist nicht gegen das israelische Volk », so Sánchez weiter. Die Anerkennung sei « ein Akt zu Gunsten des Friedens, der Gerechtigkeit und der moralischen Konsequenz ». Zugleich warf Spaniens Ministerpräsident dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu mit Blick auf den Gaza-Krieg vor, mit seiner Politik des « Schmerzes und der Zerstörung » eine Zweistaatenlösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts « in Gefahr » zu bringen.
Zuvor hatte der norwegische Ministerpräsident Gahr Støre die Entscheidung seines Landes damit begründet, dass Palästina « ein grundsätzliches Recht auf einen unabhängigen Staat » habe. Norwegen werde « Palästina als unabhängigen Staat mit all den Rechten und Pflichten betrachten, die das beinhaltet ». Zudem richtete er bei einer Pressekonferenz in Oslo einen « starken Appell » an andere Länder, ebenfalls einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen.
Auch der irische Premierminister Simon Harris sprach bei einer Pressekonferenz in Dublin von einem « historischen und wichtigen Tag für Irland und für Palästina ». « Aus unserer eigenen Geschichte wissen wir, was dies bedeutet », sagte er mit Blick auf Irlands hart erkämpfte Unabhängigkeit von Großbritannien. Harris äußerte die Erwartung, dass sich andere Länder zeitnah Irland, Spanien und Norwegen anschließen würden.
In Israel ist die Empörung groß. Das Außenministerium in Jerusalem rief umgehend seine Botschafter in Norwegen, Irland und Spanien zu sofortigen Beratungen zurück. « Heute sende ich eine scharfe Botschaft an Irland und Norwegen: Israel wird nicht mit Schweigen darüber hinweggehen », erklärte Außenminister Israel Katz. « Der übereilte Schritt der beiden Länder wird weitere ernsthafte Konsequenzen haben », betonte Katz noch vor Spaniens entsprechender Ankündigung.
