Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an. Der israelische Botschafter sagt, dieser Schritt gebe der Hamas Rückenwind. Stimmt das wirklich? Was wollen die drei Länder damit erreichen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Norwegen, Irland und Spanien erkennen Palästina als Staat an. Der israelische Botschafter sagt, dieser Schritt gebe der Hamas Rückenwind. Stimmt das wirklich? Was wollen die drei Länder damit erreichen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Welches Ziel verfolgen Norwegen, Irland und Spanien mit ihrer Anerkennung?
Viele westliche Regierungen haben sich nach dem Gewalt-Exzess der Hamas am 7. Oktober mit dem angegriffenen Israel solidarisiert und betont, dass Israel das Recht hat, sich gegen die Terroristen der Hamas zu verteidigen. Inzwischen allerdings fordert die israelische Offensive einen sehr hohen Preis an zivilen Opfern – durch die Militäroffensive, aber auch durch die Hungersnot der Bevölkerung im Gazastreifen.
« Viele Staaten teilen die begründete Sorge, dass dieser Krieg uferlos und ohne erreichbares Ziel ist. Dazu kommt die Befürchtung, dass Israel sich nicht auf eine weltweit akzeptable politisches Lösung für den Gazastreifen einlassen möchte, die einen politischen Horizont für die Palästinenser beinhaltet », sagt Stephan Stetter, Nahostexperte an der Universität der Bundeswehr München.
Teile der amtierenden Regierung in Israel sind extremistisch und nationalistisch, so sprachen sich der Finanzminister Bezalel Smotrich und Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir wiederholt für eine “Umsiedlung der Bewohner des Gazastreifens” aus. Der Abzug der Palästinenser und die Wiedererrichtung israelischer Siedlungen im Gazastreifen sei « eine korrekte, gerechte, moralische und humane Lösung », sagte Ben Gvir im Januar.
Solchen Ideen möchten unter anderem mit der Anerkennung Palästinas als Staat « westliche Staaten wie Spanien, Irland oder Norwegen nach eigener Aussage einen Riegel vorschieben », sagt Stetter. Ziel sei es, die Lage in der Region zu stabilisieren und die Zweistaatenlösung am Leben zu erhalten. Man wolle sicherstellen, dass es für die Palästinenser eine politische Perspektive gebe. « Das beinhaltet ein sicheres Israel, aber eben auch ein sicheres Palästina. »
Um welches Gebiet geht es dabei?
Die Anerkennung bezieht sich auf klar abgesteckte Gebiete, nämlich das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem. Diese Gebiete und noch etwas mehr wurden den Palästinensern 1947 in einem Teilungsplan von den UN zuerkannt. Dort sollten sie ihren Staat gründen, so wie die Juden 1948 den Staat Israel gründeten.
Die arabische Seite akzeptierte diesen Plan jedoch nicht, fünf arabische Staaten griffen Israel direkt nach seiner Staatsgründung an.
