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Regierungsbildung Nehammer und Babler nach Treffen zurückhaltend

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Am Mittwoch ist mit dem Treffen zwischen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) das zweite von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordnete Gespräch zur Bildung einer etwaigen Regierung zu Ende gegangen. Während sich der ÖVP-Chef nach seinem Treffen mit FPÖ-Obmann Kickl umgehend mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt hatte, hielten sich Nehammer und Babler am Mittwoch bedeckt. Das Treffen zwischen dem SPÖ-Chef und Herbert Kickl wurde indessen verschoben.
ÖSTERREICH. Den Auftakt der Gesprächsreihe zwischen den Obleuten der drei stimmenstärksten Parteien bildeten am Dienstag FPÖ und ÖVP, wobei sich die türkis-blauen Fronten seitdem zusätzlich verhärtet haben. Unmittelbar nach seinem Gespräch mit Kickl erteilte Nehammer einer gemeinsamen Koalition erneut eine Absage: « Ich werde als Bundeskanzler genauso wenig wie als Bundesparteiobmann der österreichischen Volkspartei den Steigbügelhalter für Herbert Kickl machen. »
Im Gegenzug teilte der FPÖ-Obmann in einer Pressekonferenz am Mittwoch gegen Nehammer aus. Kickl war dem ÖVP-Chef vor, « beleidigt » zu sein und seine persönlichen Interessen über die Interessen des Landes zu stellen. 55 Prozent der Wählerinnen und Wähler hätten sich für einen Mitte-Rechts-Kurs ausgesprochen, Nehammer weigere sich jedoch, « staatspolitische Verantwortung » zu übernehmen, so Kickl. Eine Zusammenarbeit mit ÖVP lehnte er dennoch nicht ab und betonte abermals, dass bei etwaigen Verhandlungen « etwas Positives » herauskommen könnte.
Unterdessen ging am Mittwoch das zweite von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordnete Gespräch über die Bühne. Nach ihrem Treffen, das an einem unbekannten Ort stattgefunden hat, meldeten sich weder Nehammer noch SPÖ-Chef Babler zu Wort. ÖVP und SPÖ gaben zwar nahezu wortgleiche Statements ab, darin wurde jedoch keine Auskunft über die Inhalte der Gespräche geliefert. Die Parteien teilten lediglich mit, dass Van der Bellen in den kommenden Tagen beziehungsweise der kommenden Woche über die Einzelheiten informiert werde.
Aufgrund der Frontalangriffe zwischen Kickl und Nehammer wirkt eine Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und einer kleineren Partei zunehmend wahrscheinlicher. Die besten Chancen werden dabei den NEOS zugerechnet. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger hatte Nehammer bereits am Mittwoch zu einem Gespräch eingeladen; am Donnerstag findet ein Treffen zwischen der pinken Parteichefin und Andreas Babler statt. Offiziell handelt es sich dabei nicht um Vorverhandlungen, sondern um einen Austausch über die « parlamentarische Zusammenarbeit ». Auch diese Gespräche finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einem geheimen Ort statt.
Am Donnerstagvormittag sollte ursprünglich das von Van der Bellen angeordnete Treffen zwischen Kickl und Babler stattfinden, die FPÖ gab jedoch bekannt, dass dieses auf Freitag verschoben wird. Das Gespräch dürfte jedoch ohnehin nicht entscheiden sein, da die SPÖ ihre Linie, keine Koalition mit den Freiheitlichen einzugehen, wohl nicht aufgeben wird.
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