Ein US-Gericht erklärt zentrale Zölle von Trump für unrechtmäßig. Nun droht ein Showdown vor dem Supreme Court. Was das bedeutet.
Ein US-Gericht erklärt zentrale Zölle von Trump für unrechtmäßig. Nun droht ein Showdown vor dem Supreme Court. Was nun aus den Zöllen wird.
Ein US-Bundesberufungsgericht hat die meisten von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für unrechtmäßig erklärt. Mit 7 zu 4 Stimmen urteilten die Richter, dass der Präsident seine Befugnisse überschritten habe. Die Erhebung von Steuern und Zöllen sei laut US-Verfassung Kompetenz des Kongresses.
20 Prozent Zölle auf Wein, neue Sonderzölle auf Holz, sogar auf Tierfutter: Donald Trump hat ein XXL-Zollpaket verkündet. Was bedeutet das für Exporte, für die Wirtschaft – und für dich?
Das Gesetz aus dem Jahr 1977 räumt dem Präsidenten im Falle eines erklärten « ungewöhnlichen und außerordentlichen » nationalen Notstands weitreichende Befugnisse ein. Es erlaubt etwa, den internationalen Handel und Finanztransaktionen zu kontrollieren oder Vermögenswerte einzufrieren.
