Der letzte Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland läuft aus. Experten warnen vor einem neuen nuklearen Wettrüsten, das die globale Sicherheitslage weiter destabilisieren könnte.
Frieden schaffen mit immer weniger Atomwaffen – das war das Ziel des Rüstungskontrollvertrages New Start von 2010. Mittlerweile ist es das letzte Abkommen zwischen den USA und Russland, das die Zahl von Atomsprengköpfen und Trägersystemen begrenzt – und heute läuft es aus.
Moskau erneuerte in dieser Woche seinen Vorschlag, die Grenzen von New Start für ein weiteres Jahr einzuhalten. Die USA äußerten sich nicht. „Keine Antwort ist auch eine Antwort“, konstatierte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Ohne den Vertrag hat Moskau beim laufenden Um- und Ausbau seiner Atomstreitmacht freie Hand.
US-Präsident Donald Trump zeigte sich zuletzt unbeeindruckt vom Auslaufen von New Start. „Wir werden einfach ein besseres Abkommen machen“, sagte er Anfang Januar der Zeitung „New York Times“. US-Sicherheitsexperten sind aber weniger gelassen als der Herr im Weißen Haus.
Die Denkfabrik CSIS verweist auf das russische Atomprogramm und die Aufrüstung in China, die keinen Beschränkungen unterliege. „Wenn dies ein Wettrüsten ist, dann verlieren es die Vereinigten Staaten; und wenn es noch kein Wettrüsten ist, aber eins wird, dann starten die Vereinigten Staaten mit Rückstand“, warnt die CSIS-Expertin Heather Williams.
Die Lage ist in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten unübersichtlicher geworden. Es gibt die anerkannten Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien, alle auch im UN-Sicherheitsrat.
